Heiner Garg (l. FDP), Monika Heinold (m. Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Günther (r. CDU) stehen im Flur des Landeshauses in Kiel und tragen Mundschutzmasken. © NDR Foto: Anna Grusnick

Landesregierung will Lockerungsfahrplan vorlegen

Stand: 26.01.2021 14:56 Uhr

Bund und Länder haben den Lockdown bis zum 14. Februar verlängert. Aber wie geht es danach weiter? Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein arbeitet an einer Öffnungsstrategie, die sie vorstellen will.

Demnach soll es mehrere Lockerungsstufen geben, die sich an der 7-Tage-Inzidenz orientieren. Wird ein bestimmter Wert unterschritten, sind erste Öffnungen möglich - weitere könnten nach 14 Tagen folgen, wenn die Zahl stabil bleibt. Nach den Beratungen mit dem Kabinett will Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in einer Pressekonferenz weitere Details bekannt geben.

Bildung und Kitas sollen Vorrang haben

Mögliche Lockerungsschritte erörterten Günther, Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) mit dem Expertenrat der Regierung. Schleswig-Holstein plant demnach Lockerungsstufen für verschiedene Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens. Vorrang sollen die Bereiche Bildung und Kitas haben. Aber auch der Gastronomie, dem Beherbergungsgewerbe, körpernahen Dienstleistungen, dem Einzelhandel und Kultureinrichtungen will die Regierung nach Kabinettsberatungen Perspektiven geben.

In einem gemeinsamen Positionspapier fordern das Diakonisch Werk Schleswig-Holstein und der Verband Evangelischer Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein e.V., dass die sich zuspitzende Lage in der Kita-Notbetreuung nicht negativ auf die Situation der Leitungs- und Fachkräfte auswirken darf. Öffnungsschritte dürften demnach erst bei deutlich niedrigeren Infektionszahlen geschehen und müssten dann an aktuelle Inzidenzwerte und an lokales Infektionsgeschehen gekoppelt werden.

Weitere Informationen
Eine Bild-Collage zum Corona-Jahresrückblick in Schleswig-Holstein © picture alliance / SvenSimon / HMB Media/Oliver Mueller / ROBIN UTRECHT Foto: FrankHoermann/SVEN SIMON / HMB Media/Oliver Mueller / ROBIN UTRECHT

Corona in SH: In vier Stufen raus aus dem Lockdown

Ministerpräsident Günther erklärte, dass es generell Öffnungsschritte geben kann, wenn bestimmte Inzidenzwerte unterschritten werden. mehr

Strategie an Inzidenzwert geknüpft

Voraussetzung für die Öffnungsschritte soll sein, dass ein bestimmter Inzidenzwert, also die Zahl von Neuinfektionen je 100.000 Einwohner über einen Zeitraum von sieben Tagen, unterschritten wurde. Bleibt dieser Wert 14 Tage stabil oder sinkt weiter, könnten weitere Lockerungen folgen.

Welche konkreten Inzidenzwerte als Schwellen für die Öffnungsschritte gelten sollen, könnte die Landesregierung heute mitteilen. Weitere Faktoren könnten etwa die Auslastung der Intensivbettenkapazitäten, der sogenannte Reproduktionswert und perspektivisch auch die Impfquote sein, erklärte Ministerpräsident Günther.

Zustimmung von der SPD

Zustimmung für die geplante Strategie der Landesregierung kommt von der SPD-Landtagsfraktion. Er begrüße es, dass sich die Jamaika-Koalition in die Richtung einer von der SPD geforderten Inzidenzampel bewege, sagte Oppositionsführer Ralf Stegner. Die Zustimmung der Bürger gebe es nur bei transparenten und nachvollziehbaren Maßnahmen.

FDP: Lockerungen vor April möglich

Die FDP im Kieler Landtag hält Lockerungsschritte in der Corona-Pandemie noch vor April für denkbar. Ebenso wie Eka von Kalben von den Grünen betonte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt die Notwendigkeit, den Menschen konkrete Perspektiven dafür aufzuzeigen, wenn die Infektionszahlen bestimmte Werte unterschreiten. Sollte es keine bundesweite Einigung geben, werde das Land selbst entsprechende Schritte gehen müssen, sagte Vogt.

Es sei auch eine Frage der Motivation, Perspektiven zu benennen. Es gehe nicht darum, falsche Hoffnungen zu wecken, aber für den Fall gesunkener Infektionszahlen müsse man den Menschen sagen, was dann passiert. Nur mit Perspektiven könne die Akzeptanz für Corona-Maßnahmen erhalten werden, meinte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Marret Bohn.

Weitere Informationen
Eine Frau mit FFP2-Maske lehnt mit ihrem Gesicht an der Fensterscheibe und guckt hinaus. © Imago | Action Pictures Foto: Action Pictures

Corona-Regeln in SH: Das ist erlaubt, das ist verboten

Was Schleswig-Holsteiner bis zum 7. März 2021 beachten müssen - von A wie Abstandsgebot bis Z wie Zweitwohnung. mehr

Daniel Günther sitzt einem großen Tisch und guckt auf zwei Bildschirme, auf dem die Pressekonferenz sowie er zu sehen sind. © NDR Foto: Julia Stein

Neue Corona-Regeln in SH: Günther erklärt verschärften Lockdown

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist mit den Beschlüssen des Bund-Länder-Gipfels zur Corona-Lage in Deutschland weitgehend zufrieden. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 26.01.2021 | 08:00 Uhr

Nachrichten aus Schleswig-Holstein

Ein Friseur kämmt die nassen Haare einer Kundin. © Colourbox Foto: Syda Productions

Lockerung der Corona-Maßnahmen: Kleiner Schritt Richtung Normalität

Die aktualisierte Landesverordnung ermöglicht etwas, worauf viele sehnlich gewartet haben: eine neue Frisur. mehr

Videos