VIDEO: Bürgermeister Singer: "Wir sind auf einer Insel, wir haben momenan kein Corona" (1 Min)

Helgoland Corona-frei - Ausgangssperre gilt trotzdem

Stand: 27.04.2021 19:42 Uhr

Helgoland hat eine Corona-Inzidenz von 0, ist von der Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg ausgenommen - und ist dennoch von der "Bundes-Notbremse" betroffen. Das heißt: Die Ausgangssperre gilt auch auf der Insel.

Im Kreis Pinneberg greift wegen der hohen Zahl an Neuinfektionen von Mittwoch an die sogenannte Corona-Notbremse. Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre sollen auch auf Helgoland gelten - obwohl es laut Gesundheitsamt dort aktuell gar keine bekannten Infektionsfälle gibt. Eine Sprecherin des zuständigen Kreises Pinneberg sagte auf Nachfrage, dass im Fall der Notbremse keine Ausnahmen für einzelne Gemeinden möglich seien.

Helgoländer hatten auf Ausnahme gehofft

Die "Bundesnotbremse" war Ende vergangener Woche mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft getreten: Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen hintereinander die Schwelle von 100, greifen bundeseinheitlich schärfere Maßnahmen. Für Bürgermeister Jörg Singer (parteilos) ist das für Helgoland unverhältnismäßig. "Vor einem Jahr hatte Jens Spahn gesagt: Corona kommt - es sei denn, du bist auf einer Insel. Wir sind auf einer Insel", sagte Singer am Dienstag. "Wir haben kein Corona. Wir haben eine Impfquote wie England und wir testen jeden und jede, die anreist."

Die vergangenen Tage sei noch unklar gewesen, ob die Notbremse auch nach Helgoland kommt, da sie immer noch auf eine Ausnahme gehofft hätten, so der Bürgermeister. Doch: "Sie kommt. Es gibt nur Erleichterungen für Schule und Kita und sonst gelten die gleichen Gesetze."

Bürgermeister Singer sauer

Die meisten anderen Regelungen in Bezug auf die Corona-Pandemie werden allerdings nicht durch das Infektionsschutzgesetz, sondern die jeweiligen Allgemeinverfügungen festgelegt. So beispielsweise, ob der Alkoholausschank erlaubt bleibt oder verboten werden soll. Da Helgoland aktuell eine Inzidenz von 0 hat und somit Corona-frei ist, ist sie von der Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg ausgenommen.

Die Ausnahmen für die Insel Helgoland begründen sich in dem Infektionsgeschehen vor Ort, der isolierten geografischen Lage und dem grundsätzlichen Betretungsverbot, das ein Eintragen des Coronavirus verhindern soll. Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg vom 27.4.2021

Dennoch heißt es unterm Strich für die Nordsee-Insel: Die Schulen und Kitas auf Helgoland sind geöffnet und nachts gilt eine Ausgangssperre, die durch die "Bundesnotbremse" umgesetzt wird. Bürgermeister Singer ist sauer: "Das trägt nicht dazu bei, dass die Akzeptanz steigt." Auch Wolfgang Kubicki (FDP) hatte dies scharf kritisiert: Warum eine in offener See liegende und coronafreie Insel nun von den Grundrechtseinschränkungen erfasst werde, lasse sich rational wahrscheinlich nicht einmal von den härtesten Lockdown-Befürwortern erklären, sagte der FDP-Bundesvize. Seine Partei hat Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingelegt.

 

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Dieses Thema im Programm:

Schleswig-Holstein Magazin | 27.04.2021 | 19:30 Uhr

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