Stand: 21.12.2018 07:45 Uhr

Von der Leyen stellt Zahlungen für "Gorch Fock" ein

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Zahlungen für die Sanierung der "Gorch Fock" vorerst eingestellt. Sie möchte, dass zuerst die Korruptionsvorwürfe gegen einen Mitarbeiter der Bundeswehr geklärt werden, der für die Instandhaltung von Schiffen und Marineanlagen zuständig ist, sagte von der Leyen exklusiv gegenüber der "Rheinischen Post". "Ich mache mir große Sorgen um die 'Gorch Fock'", sagte die Ministerin der Zeitung.

Gädechens: Erst klare Faktenlage

Das erschütterte Vertrauen zwischen Bund und Werft müsse wieder hergestellt werden, damit die Arbeiten und damit die Zahlungen weiter gehen könnten, betonte auch Ingo Gädechens, CDU-Abgeordneter aus Ostholstein und Mitglied im Verteidigungsausschuss. "Es muss eine Entscheidung getroffen werden, wenn man eine klare Faktenlage hat. Wenn das Vertrauensverhältnis zerstört ist, und das ist ja der Fall, dann muss man erst mal prüfen", betonte er. Etwa Ende Januar könne eine endgültige Entscheidung getroffen werden.

Die Elsflether Werft habe versprochen, sich um Aufklärung zu bemühen, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. "Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück, mit der die Bundeswehr eng kooperiert", erklärte er. Es sollen alle bisherigen technischen Kostenprüfungen im Zusammenhang mit dem Projekt durchleuchtet werden. "Bisher sind für die Restaurierung der "Gorch Fock" 69,5 Millionen Euro geflossen", sagte er.

Wehrbeauftragter fordert kritische Aufarbeitung

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) forderte eine kritische Aufarbeitung des Falls. "Da muss man jetzt genau hingucken", sagte er NDR Schleswig-Holstein. "Wenn jeder alles richtig gemacht hat und dann so ein Ergebnis dabei herauskommt, dann muss man sich mal angucken, was da für normal gehalten wird."

IG Metall: Es geht um die Zukunft der Werft

Die IG Metall Küste forderte das Bundesverteidigungsministerium derweil auf, die "Gorch Fock" weiter zu sanieren. "Bei der Entscheidung geht es auch um die Zukunft der Werft und der etwa 130 Beschäftigten", sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste.

Geschätzte Kosten von 135 Millionen Euro

Bei dem Krisentreffen hatte sich von der Leyen am Donnerstagmittag mit Marine-Experten über die Probleme bei der Sanierung des Schulschiffs beraten. Die "Gorch Fock" wird seit 2016 überholt. Ursprünglich waren dafür zehn Millionen Euro eingeplant. Mittlerweile wird mit Kosten von 135 Millionen Euro gerechnet. Außerdem wird wegen Korruptionsverdachts gegen einen Mitarbeiter der Bundeswehr ermittelt. Er soll Geld von Firmen erhalten haben, die an der Sanierung des Schulschiffes beteiligt sind. Zunächst gab es keine unmittelbaren Hinweise, dass Korruption und Kostensteigerungen in einem Zusammenhang stehen.

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Dieses Thema im Programm:

Schleswig-Holstein Magazin | 20.12.2018 | 15:00 Uhr

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