Stand: 22.01.2020 11:52 Uhr

Ungewöhnliche Aktuelle Stunde im Landtag

Von Stefan Böhnke

Stellen Sie sich vor, eine Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde und niemand sonst sieht Diskussionsbedarf. So geschehen am Mittwochvormittag im Schleswig-Holsteinischen Landtag. AfD-Fraktionschef Jörg Nobis verwies auf unterschiedliche Zahlen, die in der Öffentlichkeit über die Kosten der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Bad Segeberg in der Vergangenheit bekannt wurden. Entweder habe das Finanzministerium keinen Überblick oder wolle die Kosten verschleiern, vermutete er. Der Ministerin bescheinigte Nobis in diesem Zusammenhang, Wiederholungstäterin zu sein. Er nutzte seine Redezeit auch für einen Appell, die Grenzen in Deutschland effektiv zu schützen. Dann seien solche Kosten überflüssig.

Kein Redebedarf bei anderen Fraktionen

Sollte Nobis gehofft haben, damit eine allgemeine Debatte über die Asylpolitik auslösen zu können, so ging der Plan des AfD-Fraktionschefs nicht auf. Die anderen Parteien verzichteten auf eigene Redebeiträge. Stattdessen verwies Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) auf Haushaltszahlen und den monatlich erscheinenden Zuwanderungsbericht. Die unklare Lage in den Hauptherkunftsländern mache es darüber hinaus notwendig, ausreichend Kapazitäten für Flüchtende bereitzuhalten. Damit war nach wenigen Minuten die Aktuelle Stunde beendet.

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NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 22.01.2020 | 12:00 Uhr

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