Stand: 27.05.2020 05:00 Uhr

SPD-Vorsitzende Midyatli: "Ich will nicht jedem gefallen"

Es ist fast zwei Jahre her, dass Serpil Midyatli für einen Paukenschlag an der Kieler Förde sorgte, als sie ihren Hut um den Vorsitz der SPD in Schleswig-Holstein in den Ring warf und selbst ihren Förderer - manche würden sagen Ziehvater - Ralf Stegner, vor vollendete Tatsachen stellte. Selbstbewusst trat sie damals auf: Sie kündigte an, die im Umfragetief dümpelnde SPD wieder auf Kurs bringen zu wollen, einen anderen Politikstil prägen und neue Akzente setzen zu wollen. Und sie kündigte einen Landesvorstand an, in dem die Verantwortlichkeiten besser untereinander aufgeteilt werden. Damals sagte sie: "Die Herausforderungen sind selbstverständlich groß. Bammel davor habe ich keine. Und ich freue mich eher auf die Aufgabe."

Heute nun sitzt die 44-Jährige an der Kieler Förde und blickt zufrieden auf die ersten 14 Monate ihrer Arbeit als Landesvorsitzende, spricht von einer "sehr intensiven Arbeit, unglaublich viel Spaß und vielen spannenden Menschen".

"Landesverband mitten in Reformprozess übernommen" 

Die Umfragewerte der Partei seien alarmierend, sagte sie damals. Jeder müsse sich die Frage stellen, was der eigene Beitrag sein könne, es zu verbessern. Genau das habe sie für sich getan. "Kopp in den Sand ist nicht so mein Stil", sagte sie. Ihrer Meinung nach brauche die Partei einen personellen Wechsel an der Spitze. "Die Glaubwürdigkeit, wenn man Dinge verändern will, muss ja auch sichtbar sein." 

Am 30. März 2019 wurde sie dann gewählt, am Abend gefeiert: Es schien so, als würde für einen Moment ein Aufatmen durch die Reihen der schleswig-holsteinischen SPD gehen - nach jahrelangem Vorsitz von Ralf Stegner nun das Gefühl des Aufbruchs. Rücklickend sagt Midyalti: "Ich habe den Landesverband mitten in einem Reformprozess übernommen. Der Wunsch nach Veränderung war immens groß. Ich habe eine neue Satzung mit auf den Weg gebracht, wo wir eine Jugendquote installieren wollen, ein Frauenförderprogramm auf den Weg gebracht."

Landesverband und SPD-Fraktion: Ein Team

Wer allerdings erwartete, dass Serpil Midyatli nach außen hin glänzen würde und zeitnah nach der Wahl zur Landesvorsitzenden diverse Ideen präsentieren würde, der wurde eines Besseren belehrt. Im Landtag zog sie sich aus dem Fraktionsvorstand zurück, überließ Fraktionschef Stegner das Spielfeld. Debattenbeiträge wurden weniger, die erste Reihe gegen einen der hinteren Sitzplätze getauscht. Sie selbst nimmt es anders wahr, sagt, sie habe sich nicht zurückgenommen, sondern arbeite genauso in der Fraktion, wie zuvor. Allerdings ist ihr Fokus ein anderer: "Die Debatten im Landtag sind wichtig, der Diskurs ist wichtig. Aber machen wir uns nichts vor, das Leben der Menschen hängt nicht davon ab, wie viele Reden Serpil Midyatli im Landtag hält, sondern welche Lösungen sie parat hat, dass sie ansprechbar ist und hier dann auch eine Präsenz hat." 

Und auch, wenn es nach außen hin manchmal so wirkt, als sei Ralf Stegner immer noch die Nummer eins der Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein - präsent in den Medien mit markigen Sprüchen, täglichen Einordnungen via Facebook und Twitter, so unterstreicht Midyatli, dass sie sich als Team verstehen: "Als Oppositionsführer und Fraktionsvorsitzender ist es selbstverständlich, dass seine Stimme auch hörbar bleibt und auch weiterhin bleiben wird. Das ist ehrlich gesagt nicht etwas, womit ich mich auseinander setze, ob er mehr Likes auf Facebook oder Twitter hat als ich."  

Überraschend in Bundesvorstand gewählt 

Für Serpil Midyatli, so scheint es, ist es weniger wichtig, öffentlich aufzufallen. Sie netzwerkt offenbar vielmehr nach innen und landete auf Bundesebene Ende 2019 einen Coup, mit dem die wenigsten gerechnet hatten: Auf dem Parteitag der SPD wurde sie am 6. Dezember überraschend in den neuen Bundesvorstand gewählt - mit fast 80 Prozent, dem besten Ergebnis der Stellvertreter. Ein Posten, den zuvor Ralf Stegner innehatte, der aber kurz zuvor zurückgezogen hatte und nicht erneut kandidierte.

Heute sagt sie über den Tag der Wahl: "Das war tatsächlich für uns alle überraschend, für mich persönlich auch mit am meisten." Mit einem kurzen "Moin" und einer eher durchschnittlichen Bewerbungsrede gelang Midyatli der Sprung ins Rampenlicht. Sie zögerte nicht als sie gefragt wurde, ob sie sich vorstellen könne, zu kandidieren - nur wenige Stunden vor der Abstimmung. Nun redet sie mit auf Bundesebene und betont: "Der enge Kontakt und auch die Einbindung auf der bundespolitischen Ebene ist unglaublich wichtig, gerade für einen etwas kleineren Landesverband wie Schleswig-Holstein." So könne man Akzente setzen und Ideen mit transportieren. 

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SPD-Politikerin Serpil Midyatli steht in einem Copy Shop und lächelt in die Kamera. © NDR Foto: NDR

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Enger Austausch und viel Transparenz 

Midyatli setzt auf Teamgeist, betont immer wieder, wie wichtig ihr es sei, Verantwortung für das Land und die Menschen zu übernehmen. Innerhalb des SPD-Landesvorstandes gebe es einen engen Austausch, unterstreicht sie und viel Transparenz. Gleich zu Beginn ihrer Arbeit als Landesvorsitzende, so Midyatli, habe sie wieder eine Denkfabrik ins Leben gerufen, um externe Experten einzubeziehen. Schwerpunkte der inhaltlichen Arbeit innerhalb der SPD sind demnach der Wandel in der Arbeitswelt, Homeoffice und Digitalisierung. Mit Blick auf die Corona-Krise sagt sie: "Und jetzt haben wir einen riesigen Feldversuch, um zu sehen, was da auch an Veränderungen und Verbesserungen sein müssen." 

Corona: "Wir bestimmen den Kurs mit"

Ende März dann sollte es einen außerordentlichen Parteitag der SPD geben. Das Thema Arbeit im 21. Jahrhundert sollte ein großer inhaltlicher Aufschlag werden: ein Umdenken, ein Hin zu besserer Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Und ein Aufschlag von Serpil Midyatli - als Mutter zweier Söhne, als Macherin, als Teamplayerin. Wegen der Corona-Pandemie musste der Parteitag abgesagt werden. 

Seitdem hat sich auch für Midyatli die Arbeit geändert. Seit Beginn der Corona-Pandemie hat auch die SPD in Schleswig-Holstein eine etwas andere Rolle eingenommen, flankiert die Arbeit der Jamaika-Regierung. Zeitweilig saß Oppositionsführer Ralf Stegner mit in den Kabinettssitzungen - ein ungewöhnlicher Vorgang. Serpil Midyatli sagt dazu: "Das war eine sehr bewusste Entscheidung, auch von mir. Dass wir gesagt haben, wir haben jetzt eine andere Rolle. Hier geht es darum, konstruktiv mitzuarbeiten und Lösungen zu erarbeiten. Wir bestimmen den Kurs mit." 

Midyatli kritisiert Kommunikationspannen 

Vieles im Land sei allerdings nicht zufriedenstellend gelöst, es seien immer noch viele Unsicherheiten dabei, moniert Midyatli und kritisiert Kommunikationspannen der Landesregierung in der Corona-Krise. Manche Dinge seien nicht zu Ende gedacht worden. Die größte Arbeit der Landesregierung und des Bundes stehe noch bevor. Mit Blick auf das anstehende Konjunkturprogramm sagte sie, müsse man gucken, dass die Menschen davon auch profitieren. Es müsse in eine nachhaltige Wirtschaft investiert werden, sagt sie. Deshalb sei es wichtig, zu gucken, wo das Geld eingesetzt wird. Sie setze sich gerade dafür ein, dass am Ende auch ein gutes Paket und Unterstützung finanzieller Art dabei rauskommt. "Es muss am Ende nicht stehen, das war die Idee von Serpil Midyatli, machen wir einen Haken dran - darum geht's mir nicht. Sondern darum, dass niemand vergessen wird in diesem Land." 

Landtagswahl: "Als Vorsitzende spiele ich ganz oben mit" 

Viele Treffen stehen bei Serpil Midyatli zur Zeit im Kalender, meist per Video-Konferenz, manche persönlich. 14 Monate nachdem sie das Amt als Landesvorsitzende der SPD übernommen hat, ist sie zufrieden mit ihrer Arbeit in der Partei. Bei der Frage, ob sie sich vorstellen könne, Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl zu werden, weicht sie aus. Für Schleswig-Holstein werde man zu gegebener Zeit auch einen Spitzenkandidaten oder eine Spitzenkandidatin vorstellen. "Als Landesvorsitzende spiele ich ganz oben mit auf. Ich habe natürlich das erste Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur. Aber ich bin dann auch diejenige, die jemanden präsentieren wird. So oder so bin ich natürlich mit im Spiel." Jetzt gehe es erst einmal darum, die Bundestagswahl vorzubereiten und die Aufstellung der Kandidaten gut vorzubereiten. 

Serpil Midyatli übt das Amt als Landesvorsitzende der SPD bewusst anders aus als ihr Vorgänger Ralf Stegner, stellt immer wieder den Teamgedanken in den Mittelpunkt und betont, was andere von ihr denken, das sei nicht so wichtig: "Ich will auch nicht jedem gefallen, denn dann wird man auch beliebig. Und ich werde auch nicht anfangen, irgendwelchen Leuten nach dem Mund zu reden, nur damit sie mich dann toll finden. Das ist nicht die Aufgabe einer Politikerin und auch nicht die Aufgabe einer Landesvorsitzenden." 14 Monate nach Amtsantritt scheint Serpil Midyatli innerhalb der SPD in Schleswig-Holstein ihren Platz gefunden und den innerparteilichen Reformprozess vorangetrieben zu haben. Ob es ihr damit gelingt, die SPD wieder auf Kurs zu bringen, wird die Zukunft zeigen. 

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Serpil Midyatli, frisch gewählte SPD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, bei ihrer Bewerbungsrede. © dpa-Bildfunk Foto: Carsten Rehder

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 27.05.2020 | 17:00 Uhr

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