Stand: 14.09.2019 13:50 Uhr

SSW erwägt Teilnahme an Bundestagswahlen

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Auf Wunsch des SSW-Landesvorsitzenden Flemming Meyer ist die Frage über eine Bundestagskandidatur wieder aktuell.

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat heute entschieden, eine mögliche Teilnahme an der Bundestagswahl wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Auf einem Landesparteitag in Harrislee bei Flensburg wurde beschlossen, dass die Partei jetzt genauer darüber diskutieren wird. Auch ein Fahrplan dafür wurde mit einer Gegenstimme angenommen. Die Parteibasis soll umfassend eingebunden werden.

Einen finalen Beschluss darüber, ob der SSW an der Bundestagswahl teilnehmen soll oder nicht, gibt es aber noch nicht. Auf einem Sonderparteitag im Frühjahr 2020 will der SSW dann entscheiden, ob er sich zur Bundetagswahl 2021 aufstellen lässt. Genau wie bei der Landtagswahl wäre der SSW bei der Bundestagswahl von der Fünf-Prozent-Hürde befreit.

Flemming Meyer des SSW im Gespräch über seine politischen Ziele.

SSW bestätigt Meyer und erwägt Antritt im Bund

Schleswig-Holstein Magazin -

Auf dem SSW-Landesparteitag in Harrislee wurde Flemming Meyer erneut zum Parteivorsitzenden gewählt. Zudem wurde über eine mögliche Teilnahme an der Bundestagswahl diskutiert.

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Veränderte politische Rahmenbedingungen

Fürsprecher dieser Debatte ist Landesvorstand Flemming Meyer. Er sagte: "Wir sehen, dass die Parteilandschaft heute ganz anders aussieht. Früher haben wir die beiden großen Volksparteien gehabt, an die wir uns immer wenden konnten." Deren Einfluss gehe jetzt zurück. Außerdem werde der rechte Flügel immer stärker, beschrieb Meyer in seiner Rede die Lage. "Die haben für Minderheitenrechte nicht viel übrig. Deshalb glauben wir, ist es wichtig, dass wir selber in Berlin vor Ort aktiv werden." Der SSW sieht die Minderheiten im Speziellen sowie Schleswig-Holstein im Allgemeinen im Bundestag nicht gut repräsentiert. Es gehe um Lobbyarbeit und darum, Kompetenz in der Minderheitenpolitik in den Bundestag einzubringen, so Parteisprecher Per Dittrich.

SSW einmal im Bundestag vertreten

Der SSW war zuletzt im ersten Bundestag von 1949 bis 1953 auf Bundesebene vertreten. In der Vergangenheit wurde mehrfach über eine Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl diskutiert. Zuletzt hatten die Parteimitglieder das Thema vor zehn Jahren auf der Agenda. Damals habe man sich dagegen entschieden, so Parteisprecher Dittrich. Man fürchtete vor allem darum, die fähigsten Mitarbeiter auf Landesebene an höhere Posten zu verlieren.

Flemming Meyer als Vorsitzender wiedergewählt

Außerdem standen auf dem Parteitag nahe der dänischen Grenze Vorstandswahlen an. Flemming Meyer wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Für Meyer stimmten 102 Delegierte, es gab eine Enthaltung und eine Gegenstimme. Der 67-jährige Meyer übt das Amt seit 14 Jahren aus. Meyer kündigte an, bei den kommenden Vorstandswahlen in zwei Jahren nicht erneut antreten zu wollen. Als Zweiter Vorsitzender wurde der Flensburger Christian Dirschauer wiedergewählt.

Weitere Informationen

Politik trifft auf Realität: Der SSW-Chef und die Managerin

Wie können Herausforderungen wie neue Technologien und Klimaschutz bewältigt werden? Diese Fragen diskutiert in der Reihe "Politik trifft auf Realität" SSW-Chef Meyer mit der Managerin Simone Menne. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 14.09.2019 | 11:00 Uhr

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