Stand: 21.02.2018 08:03 Uhr

SPD im Norden ringt um Für und Wider zur GroKo

Es sind entscheidende Tage für die SPD und die geplante Neuauflage der Großen Koalition in Berlin: Am Dienstag hat der Mitgliederentscheid über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union offiziell begonnen. Am Dienstagabend haben die Mitglieder der Nord-SPD auf einer Regionalkonferenz in Rendsburg über den Vertrag diskutiert. 100 Menschen kamen ins Kulturzentrum Hohes Arsenal nach Rendsburg, der Saal war gerade mal zur Hälfte gefüllt. Die Juso-Landesvorsitzende Sophia Schiebe wandte sich gegen die von der Parteiführung angestrebte Große Koalition und erklärte, es gehe um die Glaubwürdigkeit der SPD. Dagegen warb der frühere SPD-Landesvorsitzende Franz Thönnes für eine Regierungsbeteiligung. Eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag werde die Situation von Millionen Menschen in Deutschland verbessern, sagte Thönnes. Der Applaus fiel für beide nicht besonders groß aus.

Kritische Fragen zum Koalitionsvertrag

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich: Viele sind um die Lage ihrer Partei besorgt. SPD-Landeschef Ralf Stegner musste eine Menge Fragen beantworten, etwa warum viele Punkte, die beim vergangenen Parteitag beschlossen wurden, nicht im Koalitionsvertrag gelandet sind. Stegner, nach eigener Aussage selbst kein großer Fan der Großen Koalition, sieht trotz aller Differenzen viele Verbesserungen im Koalitionsvertrag. Einige Sozialdemokraten konnte der Landeschef überzeugen, andere sind weiter unschlüssig oder halten an ihrem "Nein" zur Großen Koalition fest. Stegner lobte nach der Debatte die Diskussionskultur: "Am Überraschendsten war wirklich die ganz, ganz große Ernsthaftigkeit in der Debatte."

Stegner: SPD hat mit der Union gut verhandelt

Heute ist ein weiteres SPD-Treffen in Trappenkamp (Kreis Segeberg) geplant. Stegner ist auch dann dabei. Er hatte gesagt, dem Mitgliedervotum gelte die volle Aufmerksamkeit. Eine sachliche Debatte über den Koalitionsvertrag habe Priorität. Aus seiner Sicht hat die SPD so gut verhandelt, dass der Koalitionsvertrag für ihn zustimmungsfähig ist. Für Schleswig-Holstein seien gerade die Errungenschaften für Arbeitnehmer und Familien eine gute Nachricht. In einem Niedriglohnland seien unbefristete Arbeitsverhältnisse, kostenfreie Kitas und Investitionen an den richtigen Stellen besonders wichtig. Am Wochenende hatten SPD-Spitzenpolitiker in Hamburg ihre Werbetour für den Koalitionsvertrag gestartet.

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Diskutierten am Dienstagabend in Rendsburg über ein Bündnis mit der Union (v.l.r.): SPD-Landeschef Stegner, die Juso-Landesvorsitzende Schiebe sowie Ex-Landeschef Thönnes.
Entscheidung soll am 4. März stehen

Der bundesweite Mitgliederentscheid läuft bis zum 2. März, also Freitag kommender Woche. In Schleswig-Holstein können sich nach Angaben der SPD insgesamt 18.107 Mitglieder an der Abstimmung beteiligen. 806 von ihnen seien seit Jahresbeginn neu in die Partei eingetreten. Am 4. März soll dann das Ergebnis des Mitgliedervotums feststehen - und damit auch, ob die SPD in eine neue Große Koalition eintritt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 21.02.2018 | 08:00 Uhr

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