Akten von Justiz und Polizei zur sogenannten Rockeraffäre bei der schleswig-holsteinischen Polizei © dpa-Bildfunk Foto: Matthias Hoenig

Rocker-Ermittlungen: Vorwürfe gegen die Polizeiführung

Stand: 31.05.2021 21:32 Uhr

Seit April 2018 untersucht ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) in Kiel die sogenannte Rockeraffäre. Es geht dabei um mögliches Mobbing, Vorwürfe von Aktenmanipulation und Unterdrückung von Beweismitteln bei der Polizei. Zum vorerst letzten Mal hat der PUA Zeugen befragt. Stellenweise wurde es emotional.

von Constantin Gill

Dr. Birgit Rißland sagt nur ein paar Sätze, bevor ihre Stimme brüchig wird. Es geht um den Mobbingverdacht gegen den früheren Landespolizeidirektor Ralf Höhs - erhoben vom Beamten Hilker, der 2010 in der Soko Rocker wegen unterschiedlicher rechtlicher Auffassungen mit seinen Vorgesetzten im Clinch lag. Rißland kümmerte sich als Konflikt- und Teamberaterin im Arbeitskreis Mobbing um den Fall. "Äußerst komplex" sei dieser. Und er belaste sie immer noch sehr. Das ist der Moment, an dem Dr. Birgit Rißland sich kurz sammeln muss.

Dann berichtet sie, wie zäh die Arbeit am Fall war: etwa, weil die Dienststelle Akten nicht freigab. Das habe den Druck auf Hilker erhöht, erklärt Rißland. Denn Untersuchungen zeigten, dass gerade in den ersten Monaten bei Mobbing-Opfern gesundheitliche Probleme entstehen. Hilker sei zu dieser Zeit krankgeschrieben gewesen - und als er seinen Dienst wieder antreten wollte, habe die Polizeiführung ihn zunächst auf seine Diensttauglichkeit untersuchen lassen wollen. Das habe den Druck noch verstärkt.

Mobbing-Opfer oder Querulant?

Dass es sich bei Hilker, wie bei seinem Kollegen Rohs, mit dem er die Affäre damals ins Rollen brachte, möglicherweise um keine einfache Persönlichkeit handelt, verschweigt Rißland nicht. Er habe auch seinen Anteil gehabt, stellt sie klar - und berichtet von einem hohen Leistungsanspruch Hilkers an Kollegen und Vorgesetzte - sowie fehlender Diplomatie gegenüber Letzteren.

Allerdings: Dass Hilker später immer häufiger Mobbing-Vorwürfe erhob, das sei eher Folge des langen Konfliktes gewesen, erklärt die Psychologin. Zudem seien dessen Wahrnehmungen ja von Kollegen bestätigt worden. Kollegen, die anonym aussagten, die Führung sei autoritär und "entsorge" jeden, der nicht auf Linie sei. Wie eben Hilker, der versetzt wurde. Sogar Kollegen, die Hilker nicht gemocht hätten, seien erschrocken über das Verhalten der Führung gewesen, berichtet Rißland.

Drei-Stunden-Befragung

Josef Konrad Rogosch, der den ehemaligen Landespolizeidirektor Höhs vertritt, will das so nicht stehen lassen. Die Überprüfung der Dienstfähigkeit etwa sei doch durch einen Erlass vorgeschrieben. Aber Rißland findet den Zeitpunkt der Untersuchung ungünstig. Ob das schon Mobbing sei, bohrt Rogosch nach? Es sei "durchaus eine Handlung, die eine Mobbinghandlung sein könnte", sagt Rißland. Nach drei Stunden ist ihre Befragung im PUA beendet.

Konflikte schon vor der "Rocker-Affäre"

Der pensionierte Polizist Christoph Wiethold hatte zeitweise mit den gleichen Beteiligten zu tun. Als Leiter des Fachbereichs Führungsmanagement und als Mediator. Und das schon bevor die als "Rocker-Affäre" bekannt gewordenen Konflikte auftraten. Zwischen den beiden Beamten und ihrem direkten Vorgesetzten habe es Ärger gegeben. Nachdem er beide Seiten beraten habe, sei die Sache auf einem guten Weg gewesen.

Weitere Informationen
Akten von Justiz und Polizei zur sogenannten Rockeraffäre bei der schleswig-holsteinischen Polizei © dpa-Bildfunk Foto: Matthias Hoenig

Ehemaliger Polizei-Abteilungsleiter: "Ich war nicht genehm!"

Der Untersuchungsausschuss rätselt: Warum wurde die Spitze der Landespolizei vor vier Jahren ausgetauscht? mehr

Doch dann habe die Soko Rocker einen neuen Chef bekommen, und der hielt nichts von Mediation. Er kanzelte Wiethold nach dessen Aussage sogar vor versammelter Mannschaft ab: Was denn ein einfacher Verkehrspolizist in der Dienstversammlung zu suchen habe? Der beendete deshalb seine Schlichtungsversuche. "Und der Konflikt", sagt Wiethold, "eskalierte dann fröhlich weiter."

Wiethold berichtet mit einer gewissen Gelassenheit. Er ist seit zwei Jahren im Ruhestand. Der Konflikt in der Soko-Rocker ist für Wiethold nur ein Symptom, eine Folge des Systems Polizei. Immer gehe es um Macht und Gehorsam. In die Fortbildung von Führungskräften werde nichts investiert, sagt er.

Vorwürfe an die Polizeiführung

Auf derart pauschale Aussagen reagiert Jan Marcus Rossa von der FDP generell allergisch. So auch jetzt. Was denn konkret der Auslöser für den Konflikt zwischen den Beamten und ihrem Chef gewesen sei - und vielleicht habe ja gar nicht der Vorgesetzte den Konflikt ausgelöst? Wiethold kontert, das sei doch eine "interessante Frage, weil Sie da ihr Verständnis von Konflikten offenlegen." Um die zu lösen, dürfe es nämlich nicht darum gehen, wer angefangen habe. Entscheidend sei, wie weiter damit umgegangen wird.

Genau in diesem Punkt sieht Wiethold Defizite bei der Polizeiführung. Höhs Rechtsbeistand Rogosch bemängelt zwar, dass es in einer Abteilung, die gegen die Organisierte Kriminalität ermittelt, auch mal "verbal etwas robuster" zugehen kann. Wiethold kontert aber: Führungskräfte hätten die Aufgabe, solche Konflikte nicht eskalieren zu lassen.

Massive Auseinandersetzungen auch in anderen Abteilungen?

Lars Harms vom SSW wirkt einigermaßen schockiert: Bisher habe sich der Konflikt um Hilker und Rohs als Einzelfall dargestellt. Ob es denn mehr konkrete Beispiele gebe? Wiehold nennt weitere Abteilungen, in denen es "massive Auseinandersetzungen" gegeben habe. Und nicht zuletzt hatte Wiethold zuvor auch berichtet, dass er selbst Ärger mit seinem Dienstvorgesetzten hatte.

Nach knapp acht Stunden ist die vorerst letzte Zeugenvernehmung des Untersuchungsausschusses beendet. Für Burkhard Peters, Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss, haben die Zeugen an diesem Tag ein "ernüchterndes Bild, was die Führungsqualitäten in der Landespolizei angeht", gezeichnet. Mit Sorge sieht er auch, dass im aktuellen Bericht der Polizeibeauftragten in einem Fall ähnliche Probleme angesprochen werden. Darin heißt es über eine Abteilung im LKA, aus denen sich Mitarbeitende in zweistelliger Zahl - anonym - gemeldet hatten: "Sämtliche Petentinnen und Petenten berichteten von wahrgenommenen Führungsdefiziten sowie fachlichen Problematiken. Diese hätten nach Darstellung einiger Hilfesuchender auch zu Konflikten geführt, die jedoch innerpolizeilich überwiegend nicht offen thematisiert, sondern vielmehr unterdrückt worden seien."

Weitere Informationen
Akten von Justiz und Polizei zur sogenannten Rockeraffäre bei der schleswig-holsteinischen Polizei © dpa-Bildfunk Foto: Matthias Hoenig

Rocker-Ausschuss: Eine Geschichte, zwei Versionen

Die Frage, wie genau es zur Ablösung der Polizeispitze im Jahr 2017 kam, bleibt in Kiel weiter ungeklärt. mehr

Dieses Thema im Programm:

Schleswig-Holstein Magazin | 31.05.2021 | 19:30 Uhr

Nachrichten aus Schleswig-Holstein

Jonas Meffert vom HSV © Witters

HSV verpflichtet Jonas Meffert von Holstein Kiel

Der 26 Jahre alte Defensivspieler unterschrieb bei den Hamburgern einen Dreijahresvertrag bis 2024. mehr

Videos