Stand: 11.12.2017 16:58 Uhr

Robert Habeck als Retter der Grünen?

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck möchte Bundesvorsitzender der Grünen werden. Nach seiner knappen Niederlage gegen den amtierenden Parteichef Cem Özdemir bei der Urwahl um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl, ist es ein neuer Versuch, diesmal an die Parteispitze zu rücken. Sein Ministeramt in Schleswig-Holstein will er dafür aufgeben.

Ein Kommentar von Christoph Prössl, NDR Info Hauptstadt-Korrespondent

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Christoph Prössl meint, dass die Grünen in der Opposition im Bundestag Farbe bekennen müssen.

Die Grünen stehen vor ziemlich interessanten Zeiten: Opposition. Mal wieder. Das alleine ist erst einmal ziemlich öde. Aber die Vorzeichen machen es spannend: Wenn Union und SPD zu einer Großen Koalition zueinander finden sollten, trifft sich im Bundestag eine ungewohnt bunte Opposition - von der AfD über die FDP bis hin zu Grünen und Linkspartei. Dabei sind die Grünen die kleinste Partei.

Die Grünen müssen aufpassen nicht aufgerieben zu werden zwischen einer lautstarken AfD und einer FDP, deren Vorsitzender keine Scheu hat, in der Opposition mit deutlich konservativen Positionen Profil zu erlangen. Auf der anderen Seite sucht die Linkspartei mit sozialen Themen und einer Lafontain'schen Prise Nationalismus ihre Identität. Die Grünen wollen ihre "bindende Kraft in der linken Mitte entfalten", wie sich Robert Habeck in einem Interview ausgedrückt hat. Ja, das könnte funktionieren. Ja, hier könnte eine Chance für die Grünen liegen, in der Opposition Stärke zu gewinnen.

Geeinte Grüne bei den Jamaika-Verhandlungen

Die Jamaika-Gespräche sind für die Grünen hervorragend gelaufen. Als kleinste Partei mussten die Grünen fürchten, von Union und FDP an die Wand gedrückt zu werden. Doch die Verhandlungsführer der Partei zerlegten sich nicht bei Kohleausstieg, Familienzusammenführung und Solidaritätszuschlag. Die Partei ging geeint aus den Gesprächen. Der Lohn sind gute Umfragewerte, deutlich besser als das Ergebnis bei der Bundestagswahl.

Habeck verkörpert den Pragmatismus

An diesem Punkt könnte der sich andeutende Personalwechsel an der Spitze der Partei der richtige Impuls sein. Im Grunde wird der pragmatische Kurs der vergangenen Jahre fortgesetzt: Alles kann, nichts muss - auch mit der CDU und vor allem mit Angela Merkel.

Habeck verkörpert diesen Pragmatismus, der auf Länderebene zu acht verschiedenen Koalitionsmodellen für eine Regierung geführt hat - mit Beteiligung der Ökopartei. Das mag man auch als Beliebigkeit interpretieren oder eben als Strategie, die ganze Gesellschaft in den Blick zu nehmen und sich von Ideologie zu trennen, um Sachpolitik durchzusetzen.

Am Ende wird der Wähler entscheiden, ob dieser Kurs erfolgreich ist oder nicht. Aber Habeck könnte gemeinsam mit der jungen Brandenburger Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock - auch Realo - an der Spitze genau diesen Kurs, den Cem Özdemir bislang vorgegeben hat, fortsetzen - aber eben verbunden mit dem frischen Schwung eines personellen Neuanfangs.

Flügelstreit bei den Grünen scheint nicht beendet zu sein

Habeck will den Flügelstreit hinter sich lassen. Das dürfte so lange klappen, wie die Umfragewerte gut aussehen. Sobald der Pragmatismus und die Offenheit auch für konservative Bündnisse beim Wähler nicht mehr ankommen, dürften die Linken in der Partei wieder lauter werden und eine linke Mehrheit im Bundestag mit SPD und Linkspartei als Option der Stunde beschreiben.

Erst einmal wird es interessant auf dem Bundesparteitag Ende Januar. Denn dann ist die Frage zu klären: Trägt die Partei auch eine Realo-Doppelspitze? Noch scheint der Flügelstreit bei den Grünen nicht beendet zu sein, er ist eher verdeckt.

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NDR Info | Kommentar | 11.12.2017 | 17:08 Uhr

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