Stand: 23.05.2020 17:46 Uhr  - NDR 1 Welle Nord

OLG verhandelt Hansen-Klage gegen SH

Die jahrelangen Ermittlungen gegen die Chefin des Landesdatenschutzzentrums Schleswig-Holstein, Marit Hansen, sind ab Mitte Juni ein Fall fürs Oberlandesgericht in Schleswig. Das sagte Hansen am Sonnabend NDR Schleswig-Holstein und bestätigte damit einen Bericht der Kieler Nachrichten. Die 50-Jährige hatte nach eigenen Angaben Ende vergangenen Jahres das Land verklagt. Sie wirft der Staatsanwaltschaft vor, die Ermittlungen wegen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs bei Fördermitteln unnötig in die Länge gezogen zu haben. Es geht um einen Zeitraum von vier Jahren.

Marit Hansen Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein blickt freundlich in die Kamera. © Markus Hansen Foto: Markus Hansen

Hansen klagt auf Wiedergutmachung

NDR 1 Welle Nord - Nachrichten für Schleswig-Holstein -

Weil das Verfahren gegen Marit Hansen, Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Hansen nach zu lang gedauert hat, klagt sie nun gegen das Land. Ihr gehe es vor allem um die Wiedergutmachung.

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Hansen sucht hauptsächlich Bestätigung

"Die Klage soll auf Wiedergutmachung gehen", betont Hansen. Es gehe ihr hauptsächlich um die Bestätigung, dass die Ermittlungen tatsächlich zu lang gedauert haben. Auch wolle sie die Möglichkeit nutzen, dass ihr zugehört werde - weil das bis dato nicht so richtig möglich gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft bestreite bislang in der Öffentlichkeit, dass das Verfahren überlang gewesen sei. "Ich denke, es sind Fehler vorgekommen, man sollte daraus lernen und sich auch entschuldigen", sagte Hansen NDR Schleswig-Holstein.

Die Ermittlungen gegen die 50-Jährige waren im vergangenen Jahr eingestellt worden, nach dem das Bundesforschungsministerium Hansens Fördergeldanträge überprüft hatte und keinen Betrug feststellen konnte.

Weitere Informationen

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Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen die schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Marit Hansen eingestellt. Ihr war vorgeworfen worden, Fördergelder falsch abgerechnet zu haben. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 23.05.2020 | 17:00 Uhr

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