Stand: 23.05.2020 17:46 Uhr

OLG verhandelt Hansen-Klage gegen SH

Die jahrelangen Ermittlungen gegen die Chefin des Landesdatenschutzzentrums Schleswig-Holstein, Marit Hansen, sind ab Mitte Juni ein Fall fürs Oberlandesgericht in Schleswig. Das sagte Hansen am Sonnabend NDR Schleswig-Holstein und bestätigte damit einen Bericht der Kieler Nachrichten. Die 50-Jährige hatte nach eigenen Angaben Ende vergangenen Jahres das Land verklagt. Sie wirft der Staatsanwaltschaft vor, die Ermittlungen wegen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs bei Fördermitteln unnötig in die Länge gezogen zu haben. Es geht um einen Zeitraum von vier Jahren.

Hansen sucht hauptsächlich Bestätigung

"Die Klage soll auf Wiedergutmachung gehen", betont Hansen. Es gehe ihr hauptsächlich um die Bestätigung, dass die Ermittlungen tatsächlich zu lang gedauert haben. Auch wolle sie die Möglichkeit nutzen, dass ihr zugehört werde - weil das bis dato nicht so richtig möglich gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft bestreite bislang in der Öffentlichkeit, dass das Verfahren überlang gewesen sei. "Ich denke, es sind Fehler vorgekommen, man sollte daraus lernen und sich auch entschuldigen", sagte Hansen NDR Schleswig-Holstein.

Die Ermittlungen gegen die 50-Jährige waren im vergangenen Jahr eingestellt worden, nach dem das Bundesforschungsministerium Hansens Fördergeldanträge überprüft hatte und keinen Betrug feststellen konnte.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 23.05.2020 | 17:00 Uhr

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