Stand: 11.11.2017 16:21 Uhr

Nord-SPD will sich reformieren

Nach Wahlschlappen bei Landtags- und Bundestagswahl hat die Nord-SPD bei einem Parteitag in Neumünster am Sonnabend ihren Reformprozess gestartet. Die Sozialdemokraten wollen sich rundumerneuern - ein Wendepunkt für die Partei. Die Aussprache auf dem Parteitag war rege, aber im Grundtenor gelassen. Man einigte sich, dass mit Zusammenhalt am Meisten erreicht werden könne. Organisation, Programm und Profil - an allen diesen Stellschrauben müsse gedreht werden - ein kompletter Kurswechsel sei allerdings tabu. Auf dem Parteitag wurde ein Leitantrag verabschiedet, der den Reformbedarf bestätigte.

Ralf Stegner spricht an einem Pult.

Parteitag: SPD arbeitet an sich selbst

Schleswig-Holstein Magazin -

Wie geht es weiter mit der SPD in Schleswig-Holstein? Beim Parteitag in Neumünster hat die Partei ihren Reformprozess gestartet. Auch das Personelle steht zur Debatte.

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Klare Ziele für Kurswechsel bis 2019

Als zentrale inhaltliche Themen nennt die Partei bezahlbare Wohnungen und kostenfreie Bildung, Integration und Digitalisierung. Ein Ziel der Sozialdemokraten sei es, sich wieder stärker um die konkreten Alltagssorgen der Menschen zu kümmern. Außerdem suche die Partei Ideen, wie die Partei sich besser organisieren werden könne. Nach dem Motto "Näher an die Menschen" beschworen etliche Redner, sich stärker auf politische Lösungen für Schleswig-Holstein zu konzentrieren. Bis April 2019 soll das Programm für den Kurswechsel stehen, danach sollen die Veränderungen starten.

Neue Führungsspitze in 17 Monaten

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Mit der Entscheidung, ob er wieder für die Wahl zum Landesvorsitzenden antreten will, will Stegner sich noch Zeit lassen.

Möglicherweise hat die Partei dann auch eine neue Führungsspitze. Denn Personalfragen - insbesondere über die langfristige Rolle vom Landesvorsitzenden Ralf Stegner - vertagten die Delegierten am Wochenende. Ebenfalls im April 2019 wählen die Parteimitglieder den neuen Vorstand. Der 58-Jährige Stegner will nicht vor Ende 2018 bekannt geben, ob er wieder antritt. Der Landtagsfraktionschef führt die Nord-SPD seit 2007. Bei seiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden Ende Januar dieses Jahres bekam er 91,4 Prozent.

Beim Parteitag am Wochenende gingen die Kritiker Stegners bereits in Stellung. So sagte Landesvorstandsmitglied Frank Nägele: "Lasst uns das an den Gliedern, aber lasst uns das auch am Haupt tun." Allerdings sind Stegners Gegner aktuell noch in der Minderheit. Das könnte sich allerdings in gut einem halben Jahr ändern: Am 6. Mai 2018 sind Kommunalwahlen im Land. Gibt es hier die dritte Wahlschlappe in Folge, könnte Stegner seinen Rückhalt in der Partei verlieren.

Bei den Wahlen im Mai will die Partei beim Wähler insbesondere damit punkten, sich um kommunale Anliegen zu kümmern, wie klamme Kassen, marode Straßen und überdurchschnittliche Kita-Gebühren.

Der Sonderparteitag der schleswig-holsteinischen SPD in Neumünster. © dpa Fotograf: Markus Scholz

Nord-SPD stellt Weichen für Erneuerung

NDR 1 Welle Nord - Nachrichten für Schleswig-Holstein -

Bei einem Parteitag am Wochenende hat die Nord-SPD beschlossen, dass es Reformen geben soll. Wie genau diese aussehen sollen, will die Partei in den kommenden 17 Monaten ausarbeiten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 11.11.2017 | 17:00 Uhr

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