Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) blickt seriös bei einem Interview nach einer Pressekonferenz im Landeshaus in Kiel. © NDR

Neue Steuerschätzung verheißt kräftiges Einnahmeplus

Stand: 16.11.2021 18:17 Uhr

Nach milliardenschweren Corona-Notkrediten und einer angespannten Haushaltslage in Schleswig-Holstein gibt es nun positive Nachrichten. Laut November-Steuerschätzung erholt sich die Einnahmensituation des Landes.

Mit den Worten "Ich bin heute in ausgesprochen guter Stimmung" hat Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) die aktuelle Steuerschätzung für Schleswig-Holstein verkündet. Diese sei sehr, sehr gut ausgefallen, sagte sie am Dienstag in Kiel. Man starte mit Rückenwind in das neue Jahr. Im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung konnte die Einnahmeerwartung des Landes um insgesamt zwei Milliarden Euro nach oben korrigiert werden - für den Zeitraum bis 2025.

Reduzierung der Neuverschuldung

Sollte sich die nun prognostizierte Entwicklung bestätigen, dann könnten die Inanspruchnahme des Notkredits und die Neuverschuldung reduziert werden, hofft die Finanzministerin. In diesem Jahr erwartet das Land Einnahmen von rund 11,3 Milliarden Euro - und damit 620 Millionen mehr als bisher angenommen. Im kommenden Haushaltsjahr sollen es rund 410 Millionen Euro mehr sein als bisher geschätzt. Noch ist offen, wie das Geld eingesetzt werden soll. Von den Mehreinnahmen profitieren auch die Kommunen, die demnach allein in diesem Jahr rund 231 Millionen mehr Geld einnehmen als erwartet.

"Haushalt 2022 ist knapp berechnet"

Die Ergebnisse für das Land liegen allerdings weiterhin unter den vor der Corona-Pandemie prognostizierten Einnahmen. "Trotz dieser guten Entwicklung muss ich aber immer wieder sagen, wir sind noch nicht da, wo wir mal waren. Der Haushalt 2022 ist knapp berechnet und eng aufgestellt. Kein Platz für Wahlkampfgeschenke, aber heute mehr Optimismus als gestern, dass wir tatsächlich durch dieses Pandemie-Tal durchkommen", sagte Heinold. Die Entwicklung zeige, dass es richtig gewesen sei, nicht den Mut zu verlieren und gezielt staatliche Investitionen einzusetzen.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 16.11.2021 | 16:00 Uhr

Nachrichten aus Schleswig-Holstein

In einem Geschäft hängt ein Schild mit der Aufschrift "2G Regel". © picture alliance/dpa Foto: Christophe Gateau

Reaktionen auf Corona-Maßnahmen: SPD nennt Regeln "notwendig"

Die FDP sagt: Sie hätte gut auf die 2G-Regelung im Einzelhandel, die in Schleswig-Holstein ab Sonnabend gilt, verzichten können. mehr

Videos