Stand: 08.05.2019 15:54 Uhr

Machtkampf: Zwei Rücktritte im AfD-Vorstand in SH

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Bei der AfD in Schleswig-Holstein sind zwei Mitglieder des Landesvorstandes zurückgetreten.

Weiter Querelen in der schleswig-holsteinischen AfD: Zwei Mitglieder der Partei haben jetzt ihr Amt niedergelegt. Nach Informationen von NDR Schleswig-Holstein handelt es sich dabei um den stellvertretenden Vorsitzenden Mathias Niemeyer und einen Beisitzer. Durch die beiden Rücktritte ist der Vorstand laut Satzung nicht mehr ausreichend besetzt und es muss unverzüglich ein Landesparteitag einberufen werden.

Vorstand laut Satzung nicht mehr ausreichend besetzt

Da von den ehemals neun Vorstandsmitgliedern nur noch sechs übrig sind, muss die AfD laut Satzung jetzt unverzüglich zu einem Parteitag einladen. Die Partei hat in Schleswig-Holstein aber Schwierigkeiten, einen geeigneten Raum zu finden. Sehr wahrscheinlich wird der Parteitag Ende Juni im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg stattfinden. Eine definitive Zusage gibt es nach Aussagen des übrig gebliebenen Vorstandes aber noch nicht.

AfD-interner Rundbrief unterwegs

Der Grund für den Rücktritt der beiden Vorstandsmitglieder ist nach Informationen von NDR Schleswig-Holstein der Streit über den Umgang mit der ehemaligen Vorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein. In einem AfD-internen Rundbrief, der am Dienstag aus der Landesgeschäftsstelle der Partei verschickt worden war, wurden Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion beschuldigt, das Parteiauschlussverfahren gegen von Sayn-Wittgenstein federführend voranzutreiben. Die Fraktionsmitglieder bestreiten diesen Vorwurf und forderten eine Richtigstellung und eine Entschuldigung. Beide Schreiben liegen dem NDR vor.

Von Sayn-Wittgenstein: Bundesvorstand will Parteiausschluss

Das Parteiausschlussverfahren gegen die ehemalige AfD-Landesvorsitzende von Sayn-Wittgenstein sorgt seit Monaten für Unruhe in der Partei. Der Bundesvorstand der Partei hatte Mitte Dezember vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen von Sayn-Wittgenstein angestoßen. Er begründete den Ausschlussantrag damit, dass von Sayn-Wittgenstein einen rechtsextremistischen Verein unterstützt habe, der inzwischen auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehe. Eine Mitgliedschaft in dem Verein Gedächtnisstätte konnte von Sayn-Wittgenstein in den Befragungen vor dem Landesschiedsgericht aber nicht nachgewiesen werden. Der Bundesvorstand will den Parteiausschluss jetzt vor dem AfD-Bundesschiedsgericht durchsetzen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 08.05.2019 | 17:00 Uhr

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