Der schleswig-holsteinischen Landtag debattiert im Plenarsaal. © dpa Foto: Axel Heimken/dpa

Landtag in Kiel setzt einhellig Zeichen gegen Antisemitismus

Stand: 19.05.2021 11:33 Uhr

Angriffe auf jüdische Einrichtungen, angezündete Flaggen: Seit der jüngsten Eskalation der Gewalt im Nahen Osten finden in Deutschland anti-israelische Proteste statt. In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag mit der Lage in Israel und mit Antisemitismus in Deutschland befasst.

Die Fraktionen der Jamaika-Koalition, CDU, Grüne und FDP, hatten die Aktuelle Stunde gemeinsam mit SPD und SSW beantragt. Sie stellten sich am Vormittag gegen jede Form von Antisemitismus. Wer Menschen jüdischen Glaubens angreift, der greife uns alle an, sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. "Kritik an der israelischen Regierung darf kein Grund dafür sein, Hass gegen jüdische Menschen zu verbreiten", so Vogt in der Debatte.

Midyatli: Es macht mich wütend

Lars Harms vom SSW sagte, wer mit Symbolen der Hamas auf eine Demo geht, den könne man nicht als integriert bezeichnen. Und SPD-Landeschefin Serpil Midyatli unterstrich, es gehe darum, denen entschieden entgegenzutreten, die die Ereignisse in Israel und Gaza als Vorwand nutzen, um hier Gewalt Hass und Hetze gegen jüdische Leben zu verbreiten. "Es macht mich als Deutsche wütend, dass Jüdinnen und Juden Angst haben müssen in unserem Land", sagte Midyatli.

Prien: Antisemitismus ist nicht hinnehmbar

Die Fraktionschefin der Grünen Eka von Kalben sagte, wo Antisemitismus bedient oder ausgesprochen werde, müsse man sich entgegenstellen. Jörg Nobis von der AfD bezeichnete offenen Judenhass als verstörend und stellte einen Zusammenhang zu einem "importierten Islamismus" her. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sagte, Antisemitismus gleich welcher Prägung sei nicht hinnehmbar. Es gebe rote Linien, die in unserem Land nicht überschritten werden dürften. Man brauche Prävention, eine Erinnerungskultur und das Bauen von Brücken, so Prien.

Weitere Informationen
Ein jüdischer Geistlicher trägt eine Kippa. © picture alliance / Geisler-Fotopress Foto: Christoph Hardt

Antisemitische Hetze auch vermehrt in Schleswig-Holstein

Auch im Norden häufen sich Meldungen über verbale Attacken auf Juden. Das berichtet die unabhängige Meldestelle für Antisemitismus. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 19.05.2021 | 12:00 Uhr

Nachrichten aus Schleswig-Holstein

Ein Notarztwagen © colourbox

Sieben Monate altes Kind stirbt bei Rettungseinsatz

Ein Elternpaar aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg macht einem Notarzt schwere Vorwürfe. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. mehr

Videos