Eine Kundin schaut vor einem Bekleidungsgeschäft in Ludwigslust nach Schuhen. © dpa-Bildfunk Foto: Jens Büttner/

Corona: Jamaika-Koalition denkt über Lockerungen nach

Stand: 23.02.2021 19:23 Uhr

Die Jamaika-Koalition denkt über weitere Corona-Lockerungen nach. Sie will aber bei einem vorsichtigen Kurs bleiben. Die SPD will wissen, mit welchen Positionen SH ins nächste Bund-Länder-Treffen geht.

Baumärkte, Außengastronomie, Zuschauer in Fußballstadien? Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein kann sich vorsichtige Lockerungen der Corona-Maßnahmen vorstellen. Und zwar auch für den Fall, dass es beim nächsten Krisengipfel von Bund und Ländern keine Verständigung auf einheitliche Regelungen gibt. Die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und FDP befürworteten am Dienstag vorsichtige Öffnungen in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen. Schleswig-Holstein hatte Stand Montagabend eine 7-Tage-Inzidenz von 49,3 und damit die zweitniedrigste in ganz Deutschland.

SPD stellt Dringlichkeitsantrag

SPD-Fraktionschef Ralf Stegner forderte eine Abstimmung mindestens im norddeutschen Raum. Hamburg hatte zuletzt die Maskenpflicht verschärft. Im Hinblick auf eine bundesweite Verständigung sei er eher skeptisch, dass bei der Konferenz sehr viel mehr als ein Formelkompromiss herauskommt. Am Mittwoch wird über einen Dringlichkeitsantrag der SPD entschieden, wonach Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Freitag im Landtag erklären soll, mit welchen Positionen Schleswig-Holstein in die nächste Ministerpräsidenten-Konferenz geht.

Öffnungsperspektive für den Einzelhandel?

Es sei richtig, weiter umsichtig voranzugehen, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Marret Bohn. "So schnell wie möglich, was verantwortbar ist", nannte sie als Richtschnur. Auf Öffnungsperspektiven für den Einzelhandel dringt die CDU. Diese Branche noch einmal um drei Wochen zu vertrösten, sei nicht möglich, sagte Fraktionschef Tobias Koch. Eine Komplettöffnung nur im Land sei aber auch nicht möglich, sagte Koch mit Hinweis auf dann drohenden Einkaufstourismus aus Hamburg.

FDP: Fünf Personen aus zwei Haushalten sollten sich treffen dürfen

FDP-Fraktionschef Christopher Vogt forderte, in den nächsten Tagen realistische und behutsame Öffnungsperspektiven aufzuzeigen. Aus seiner Sicht sollten sich fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, Kinder bis 14 nicht mitgezählt. Derzeit darf ein Haushalt nur eine weitere Person treffen. Wenn von der Bundesebene zu solchen Punkten nichts komme, müsse das Land eigene Wege gehen, sagte Vogt.

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NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 24.02.2021 | 08:00 Uhr

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