Geldscheine in einem Koffer mit der Aufschrift "Konjunkturpaket". © dpa picture alliance Foto: Jörg Carstensen

Buchholz: Konjunkturpaket des Bundes nicht der große "Wumms"

Stand: 03.06.2021 16:32 Uhr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nannte es den großen "Wumms". Doch ein Jahr nach dem Start des milliardenschweren Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Folgen sprechen Experten in SH nur von einem Teilerfolg.

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) zieht eine gemischte Bilanz. Er kritisiert vor allem das Tempo. Einzelne Maßnahmen hätten durchaus Wirkung gezeigt, trotzdem habe vieles zu lange gedauert. "Naja, der große Wumms war, dass viele ewig lange gewartet haben." Im europäischen Vergleich spricht Buchholz dennoch von "sehr, sehr großzügigen Hilfen". Hinter den sehr vollmundigen Ankündigungen sei das Konjunkturpaket dann aber doch durch die Bedingungen und vor allem durch die sehr bürokratische Abarbeitung deutlich zurückgeblieben."

Institut für Weltwirtschaft: Hilfen nicht zielgerichtet

Der Ökonom Stefan Kooths vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel sagte, den damals von Finanzminister Schulz und Wirtschaftsminister Altmaier angekündigten "Wumms" hätte es gar nicht gebraucht. Seiner Meinung nach wurden die Hilfen nicht zielgenau eingesetzt. "Das Problem der Corona-Krise war ja, dass wir in bestimmten Branchen die Produktion unterbrochen haben. Das war weder ein Nachfrage-Schock noch ein Angebots-Schock, sondern hier wurde politisch, mit dem Ziel des Infektionsschutzes, ökonomische Aktivität zwischenzeitlich ausgeknipst." Und deshalb bringe es nichts, etwa im Zuge einer Mehrwertsteuersenkung jetzt die Nachfrage wieder zu stimulieren. Nachfrage und Kaufkraft seien nie das Problem der Pandemie. gewesen, analysiert Kooths. Zugleich rät er von weiteren Hilfsgeldern ab. Sonst könnte die Inflation steigen und dadurch die Wirtschaft wieder ins Trudeln kommen, befürchtet der Kieler Wirtschaftsexperte.

Ein Mann hält ein Paket mit der Aufschrift "Konjunktur" in den Händen © dpa Bildfunk Foto: Patrick Pleul
AUDIO: Experten aus SH: Konjunkturpaket des Bundes nur ein Teilerfolg (1 Min)

Unternehmensverbände: Paket am Ende dann doch hilfreich

Wenig begeistert vom Konjunkturpaket zeigen sich auch die Unternehmensverbände in Schleswig-Holstein. "Der Wumms oder die Bazooka: Das waren damals große Worte, denen aber nur schwerfällige Taten folgten", sagte UV-Nord-Geschäftsführer Sebastian Schulze. Es habe einen schwierigen Anlauf mit Pleiten, Pech und Pannen gegeben. Am langen Ende seien die Unterstützungsleistungen im Résumé aber hilfreich gewesen, um die Zukunft von Unternehmen und Arbeitsplätzen zu sichern. Und mit Blick auf die Zukunft sagte Schulze: "Es bleibt wichtig, dass wir die Hilfestrukturen, Auszahlungsstrukturen überprüfen und bei zukünftigen Szenarien nicht wieder großen Unmut entstehen lassen durch schleppende Auszahlungen und nicht funktionierende Programme."

Insgesamt hatte das Konjunkturpaket der Bundesregierung ein Volumen von 130 Milliarden Euro. Neben einer mehrmonatigen Senkung der Mehrwertsteuer und einem Kinderbonus gab es mit dem Konjunkturpaket unter anderem auch höhere Prämien für den Kauf von E-Autos.

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Euroscheine in einem Plastikkoffer mit der Aufschrift Konjunkturpaket. © dpa Picture Alliance Foto: Jörg Carstensen

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NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 03.06.2021 | 17:00 Uhr

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