Thema: NPD

Die rechte Szene in Norddeutschland - Was tun?

14.07.2017 17:51 Uhr

NSU, NPD, Pegida - wir haben die rechte Szene im Norden im Blick, analysieren Strukturen und geben Tipps, was Sie gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit tun können. mehr

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Parteienfinanzierung: NPD wird Geldhahn zugedreht

19.05.2017 21:45 Uhr

Die NPD könnte noch vor der Bundestagswahl kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung bekommen. Niedersachsens Innenminister Pistorius stellte den Gesetzesentwurf vor. mehr

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Späte Genugtuung für Uwe Schünemann

19.05.2017 06:00 Uhr

SPD-Minister Pistorius will per Gesetz die NPD von der Parteienfinanzierung ausschließen. Der Entwurf wird heute im Bundestag beraten. Doch die Idee stammt von einem CDU-Politiker. mehr

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NPD-Verbot: Bundesländer scheitern erneut

17.01.2017 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen
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Petereits Verfassungsbeschwerde abgewiesen

21.04.2017 11:32 Uhr

Der frühere NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit ist mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Petereit hatte das Ehepaar Lohmeyer beleidigt, das sich gegen Rechtsextremismus engagiert. mehr

18 Monate Haft für Holocaustleugner Hennig

14.04.2017 09:49 Uhr

Über Jahre hat ein 81-jähriger Arzt aus Verden in Zeitschriftartikeln den Holocaust geleugnet. Das Amtsgericht hat ihn jetzt zu einer 18-monatigen Haftstrafe verurteilt. mehr

Urteilsspruch gegen Holocaustleugner verschoben

03.04.2017 15:06 Uhr

Das Amtsgericht Verden will im Verfahren gegen den früheren NPD-Mann Hennig erst in der nächsten Woche ein Urteil sprechen. Ihm wird unter anderem Holocaust-Leugnung vorgeworfen. mehr

Mann wegen Volksverhetzung verurteilt

21.03.2017 14:46 Uhr

Ein 28-Jähriger Mann ist vom Amtsgericht Lübeck wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Er muss eine Geldstrafe in Höhe von 900 Euro zahlen. mehr

Verfassungsschutz warnt vor Nachhilfeschule

18.03.2017 14:03 Uhr

In Hamburg-Eimsbüttel soll die Nachhilfeschule Dyck Verbindungen zur rechtsextremen Szene der "Reichsbürger" haben. Darüber informierte der Verfassungsschutz am Sonnabend. mehr

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Rechtsextreme Straftaten auf Vorjahresniveau

18.02.2017 14:15 Uhr

Die Anzahl mutmaßlich rechtsextrem motivierter Straftaten in Niedersachsen bewegt sich fast auf Vorjahresniveau. 1.662 solcher Delikte hat die Polizei 2016 erfasst. mehr

Niedersachsens Vorstoß: Kein Geld mehr für NPD

24.01.2017 16:08 Uhr

Mit einer Bundesratsinitiative will Niedersachsens Landesregierung die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen. Am Dienstag wurde der Antrag verabschiedet. mehr

Niedersachsen will NPD Geldhahn abdrehen

21.01.2017 14:07 Uhr

Nach dem gescheiterten NPD-Verbot will Niedersachsen die rechtsextreme Partei finanziell austrocknen. Dazu will das Land am Dienstag eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringen. mehr

Wird der NPD jetzt der Geldhahn abgedreht?

18.01.2017 16:15 Uhr

Nach dem Scheitern des NPD-Verbots gibt es Überlegungen, den Rechtsextremen die staatliche Parteienfinanzierung zu verwehren. Politiker aus MV sehen eine Möglichkeit dazu im BVerfG-Urteil aufgezeigt. mehr