Stand: 23.08.2016 21:33 Uhr

Los entscheidet über Spielotheken in Osnabrück

von Tiede Thedinga
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Per Glücksspielgesetz soll die Zahl der Spielotheken reduziert werden. (Themenbild)

Knapp vier Stunden hat sich am Dienstag die Lostrommel der Stadtverwaltung Osnabrück gedreht. Dann waren die ersten Entscheidungen darüber gefallen, welche 52 der 87 Spielhallen im Stadtgebiet entweder ihren Betrieb einstellen oder umziehen müssen. Denn das Glücksspielgesetz sieht vor, dass Spielhallen ab kommendem Jahr mindestens 100 Meter voneinander entfernt liegen müssen und nur noch eine bestimmte Größe haben dürfen. Das Los entscheiden zu lassen, wer bleiben darf, ist eine Empfehlung des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, sagte Sandra Solf, Leiterin des Fachbereichs Bürger und Ordnung, NDR 1 Niedersachsen. "Wir haben eben keine sachlichen Kriterien, die wir anführen können, weil eben diese Spielhallen sämtliche sachlichen Kriterien erfüllen."

Betreiber wollen gegen Verlosung klagen

Die Spielhallen-Betreiber sind mit diesem Verfahren erwartungsgemäß nicht einverstanden. Vertreter einiger Firmen kündigten am Rande der Verlosung bereits Klagen an. Allein bei der Firmengruppe Gauselmann muss ein Großteil der 64 Mitarbeiter in Osnabrück um seine Jobs bangen. Zwar können alle vier Spielotheken weiter bestehen, doch sie dürfen jeweils nur noch über zwölf Glücksspielautomaten statt wie bisher 48 verfügen. Auch das sieht das Gesetz vor. Nach dem Abschluss des Losverfahrens haben Spielhallen-Betreiber neben dem gerichtlichen Weg auch die Möglichkeit, Härtefallanträge zu stellen. Dass die Glücksspielschrumpfkur wie geplant bis zum Sommer 2017 abgeschlossen ist, scheint unwahrscheinlich.

Osnabrück nicht die erste Stadt

Auch in Delmenhorst und Hannover hat es bereits Losverfahren gegeben, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. In Delmenhorst haben Spielhallen-Betreiber demnach ebenfalls angekündigt zu klagen. Wann und wo das erste Gerichtsverfahren ansteht, ist allerdings noch offen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 23.08.2016 | 17:00 Uhr