Stand: 15.07.2020 19:21 Uhr

Ignorierte Landkreis Osnabrück interne Beschwerden?

von Marie-Caroline Chlebosch und Josephine Lütke
Ein Senior fährt mit seinem Rollstuhl in einem Pflegeheim einen Flur entlang. © picture alliance/Paul Zinken/dpa Foto: Paul Zinken
Nach NDR Recherchen soll die Heimaufsicht im Landkreis Osnabrück überlastet sein. (Themenbild)

Es sind nur drei Seiten, aber die haben es in sich. In einer Dienstaufsichtsbeschwerde, die dem NDR vorliegt, ist die Rede von einer "prekären Situation" in der Heimaufsicht des Landkreises Osnabrück. Ebenso von Unterbesetzung und überlastetem Personal. Die Heimaufsicht ist zuständig für die Kontrolle von Pflegeheimen. Und eines dieser Pflegeheime ist das Alloheim in Bramsche, in dem seit Beginn der Corona-Pandemie 25 Menschen gestorben sind, bei deren Tod Corona eine Rolle gespielt haben könnte. Gegen den Leiter der Einrichtung wird deshalb ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung.

VIDEO: Neue Vorwürfe gegen Pflegeheim in Bramsche (4 Min)

Hat die Heimaufsicht wie vorgeschrieben kontrolliert?

Einmal im Jahr besteht zum Beispiel die gesetzliche Pflicht einer umfassenden Prüfung in jedem Heim, um etwaigen Mängeln oder Missständen vorzubeugen. Die Beschwerde zeichnet dazu ein düsteres Bild: "Eine Vielzahl an Beschwerden über die Zustände in den Pflegeeinrichtungen, denen unverzüglich nachgegangen werden musste, weil unmittelbar Gefahr für Leib und Leben der Heimbewohner drohten, hat dafür gesorgt, dass die gesetzlich vorgeschriebenen jährlichen Heimüberprüfungen nicht mehr turnusgemäß durchgeführt werden konnten." Das bedeutet offenbar, dass zahlreiche Heime im Landkreis Osnabrück seit Langem ohne die vorgeschriebenen Kontrollen waren.

Ein Mitarbeiter für 103 Pflegeheime

Betrachtet man die personelle Ausstattung der Heimaufsicht in Osnabrück, kann man durchaus stutzig werden: Im Jahr 2019 war bis Ende November nur ein einziger Mitarbeiter für 103 Pflegeeinrichtungen zuständig. Die Dienstaufsichtsbeschwerde benennt deutlich die Überlastung des Personals, die auch intern zur Anzeige gebracht worden sein soll. Der Landkreis weist die Vorwürfe zurück: "Die Heimaufsicht ist nicht unterbesetzt, sondern die Heimaufsicht ist in der Lage, ihren Aufgaben nachzukommen", sagte Matthias Selle, Vorstand für Soziales des Landkreises Osnabrück. Man sei gut ausgestattet.

Landkreis räumt aber Überlastung ein

Gleichzeitig räumt Selle ein, dass es eine Überlastungsanzeige eines Mitarbeitenden der Heimaufsicht gegeben habe. "Diese Überlastungsanzeige ist 2019 gestellt worden. Das ist auch ein legitimes Mittel und ein guter Weg, um auf Probleme hinzuweisen und auch Vorgesetzte über Mängel zu informieren", sagte Selle dem NDR. Man habe dann ab Dezember 2019 Abhilfe geschaffen und eine weitere Stelle eingerichtet. Aufgrund von Corona arbeiten laut Selle aktuell sogar vier Mitarbeitende für die Heimaufsicht. Die Existenz der Beschwerde kommentiert der Landkreis aber nicht. Zu Bestehen und Sachstand einer Dienstaufsichtsbeschwerde dürfe Selle keine Auskunft geben.

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 15.07.2020 | 19:30 Uhr

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