Stand: 24.01.2020 15:05 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Bodycams für Polizei in Osnabrück und Wolfsburg

Bis Ende des Jahres sollen die Bodycams landesweit im Einsatz sein.

Immer mehr Polizisten in Niedersachsen werden mit Körperkameras ausgerüstet. Nach der Polizeidirektion Göttingen, die im Dezember die sogenannten Bodycams erhielten, folgte am Freitag die Polizeidirektion Osnabrück. Zudem nutzt nun auch die Polizeiinspektion Wolfsburg-Helmstedt als erste innerhalb der Direktion Braunschweig die Geräte im Einsatz- und Streifendienst.

Mehr Gewalt gegen Polizisten

Die Kameras sollen deeskalierend wirken und so die Beamten im Einsatz auch vor tätlichen Angriffen schützen. Diese hätten zugenommen, hieß es von den Polizeibehörden in Osnabrück und Wolfsburg. Im Jahr 2018 wurden bei der Polizeidirektion Osnabrück 502 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte registriert, 173 von ihnen wurden leicht oder schwer verletzt. Für das Jahr 2019 liegen noch keine Daten vor, die Zahl der Attacken in Osnabrück habe sich aber erhöht, hieß es am Freitag. Auch in Wolfsburg sei sowohl die Zahl als auch die Intensität von Gewalttaten gegen Polizisten gestiegen, teilte die Inspektion mit.

Neues Polizeigesetz als rechtliche Grundlage

Bis Ende des Jahres sollen die Bodycams landesweit eingeführt werden. Rechtliche Grundlage ist das lange umstrittene neue Polizeigesetz, das der Landtag im Mai 2019 verabschiedet hat. Unter bestimmten Voraussetzungen ist der Polizei damit erlaubt, Bild- und Tonaufnahmen von Einsätzen im öffentlichen Raum zu machen. Aufzeichnungen von Einsätzen in privaten Räumen sind dagegen nicht erlaubt. Die Bodycams waren vor drei Jahren bei einem Pilotprojekt der Polizeiinspektion Hildesheim getestet und als hilfreich bewertet worden.

"Hohes Maß an Transparenz"

Die Polizisten tragen die Geräte in Schulterhöhe an den Uniformen. Ihr Einsatz soll angekündigt werden. Die mit einer Bodycam ausgerüsteten Beamten sollen zudem ein gut sichtbares Schild an ihrer Uniform tragen, das auf die Videoaufzeichnung hinweist. "Wir setzen auf ein hohes Maß an Transparenz beim Einsatz der Bodycams, insbesondere in konkreten Einsatzsituationen", sagte Osnabrücks Polizeirat Volker Scholz. Grundsätzlich würden alle Aufnahmen nach 28 Tagen automatisch gelöscht, wenn sie nicht als Beweismittel benötigt werden. Eine Bodycam kostet etwa 380 Euro.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 24.01.2020 | 17:00 Uhr

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