Stand: 09.01.2018 16:10 Uhr

Vorwürfe gegen OB Wagner: SPD verlangt Erklärung

Der Druck auf Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) wächst. Nach Angaben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Howard Jaques hat die SPD am Montagabend beschlossen, eine Sondersitzung des Rates zu beantragen, in der der Oberbürgermeister persönlich Stellung zu den Vorwürfen gegen ihn nehmen soll. Und die wiegen schwer: Im vergangenen Jahr soll Wagner 19 Wochen abwesend gewesen sein. Im Rathaus soll eine Liste kursieren, die dies angeblich nachweisen kann. Wie viele Stunden und Wochen davon repräsentativen Aufgaben, Home Office und anderen Verpflichtungen wie Aufsichtsratstätigkeiten gewidmet waren, ist bislang nicht bekannt.

"Das Maß ist voll"

"Uns geht es darum, Schaden vom Ruf der Stadt abzuwenden. Wir wollen seine Unschuld beweisen", sagte Jaques NDR 1 Niedersachsen. Andere finden härtere Worte. "Das Maß ist voll", sagte Michael von den Berg (Grüne). Für Aufklärung in dem Fall soll auch das Rechnungsprüfungsamt sorgen. Die Anträge für eine Untersuchung seitens des Amts würden gestellt.

"An diese Vorgabe halte ich mich"

Am Montag hatte Wagner über sein Büro mitteilen lassen: "Mein Urlaubsanspruch beträgt 30 Tage pro Jahr. Dazu kommt ein zusätzlicher Tag, der sogenannte Freistellungstag. An diese Vorgabe halte ich mich." Üblicherweise würden Anfragen des Rates, die das Dienstherren-Verhältnis betreffen, im Rahmen von nicht-öffentlichen Ratssitzungen behandelt. Er könne darüber im nicht-öffentlichen Teil der nächsten Ratssitzung Auskunft geben. Woher die Vorwürfe kämen, "kann ich nicht beurteilen - ebenso wenig wie die darin erhobenen Zeiten", lässt sich Wagner zitieren.

FDP: Aufklärung das Beste für das Amt

Auch die Grünen, seine Partei die CDU und die FDP verlangen Aufklärung. Die Vorwürfe seien bisher unspezifisch, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Michael von Teichmann. Es gelte die Unschuldsvermutung. "Dennoch rate ich dem OB, die Sachen aufzuklären." Das würde ihm gut tun und sei auch für das Amt das Beste. Ob die geplante Sondersitzung wiederum unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, muss noch geklärt werden.

Dieses Thema im Programm:

Niedersachsen 18.00 | 09.01.2018 | 11:00 Uhr

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