Stand: 03.09.2020 19:04 Uhr

Verkaufsoffene Sonntage in Oldenburg fallen aus

Eine junge Frau mit Mundschutz in einem Bekleidungsgeschäft. © Colourbox Foto: Kzenon
Shoppen am Sonntag? Dafür reicht dem Verwaltungsgericht die Begründung nicht aus.(Themenbild)

Anders als von der Stadt geplant, müssen die Geschäfte in Oldenburg am Sonntag, 13. September, sowie an zwei Sonntagen im Oktober geschlossen bleiben. Das Verwaltungsgericht gab am Donnerstag nach eigenen Angaben der Gewerkschaft ver.di Recht, die gegen eine entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt geklagt hatte. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig: Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eingelegt werden.

Gericht sieht keinen besonderen Grund für Öffnung

Die Stadt wollte laut Gericht mit den Ladenöffnungen an Sonntagen die Verluste durch die Corona-Pandemie abmildern. Diese Begründung könne jedoch auch bundesweit und für jeden anderen Sonntag des Jahres gelten, argumentierten die Richter. Zudem müsse berücksichtigt werden, dass den Interessen des Einzelhandels durch die unbeschränkte Möglichkeit des Verkaufs an Werktagen in erheblichem Umfang Rechnung getragen werde. Aus besonderen Gründen sei zwar eine Sonntagsöffnung zulässig, diese sahen die Richter in diesem Fall jedoch nicht gegeben.

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Ein Schild mit dem Wort "geschlossen" hängt hinter einer Glastür. © photocase Foto: axelbueckert

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 04.09.2020 | 06:30 Uhr

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