Stand: 22.05.2019 14:15 Uhr

OVG: Schutzgebiet rechtmäßig - bleibt die Straße?

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden: Ein Vogelschutzgebiet bei Bensersiel, durch das eine umstrittene Umgehungsstraße verläuft, ist rechtmäßig vom Landkreis Wittmund ausgewiesen worden. Zwar ging es bei dem Verfahren nicht um den Bestand der Straße, aber mit dem Urteil ist nach Angaben einer Gerichtssprecherin die Möglichkeit, dass die Straße doch bleibt, zumindest ein wenig größer geworden.

Weitere Klagen laufen

Der Kläger, ein Landbesitzer, ist der Ansicht, dass das Gebiet nur schutzwürdig ist, wenn die rund zwei Kilometer lange Straße verschwindet. Dem folgte das Gericht nicht: Durch die Straße sei das Gebiet für Vögel zwar weniger wertvoll, doch es biete ausreichend Möglichkeiten für den Vogelschutz, hieß es. Die Stadt Esens will die Straße im Ortsteil Bensersiel mit einem neuen Bauverfahren nachträglich legalisieren. Dafür ist ein rechtmäßig ausgewiesenes Schutzgebiet erforderlich. Weitere Klagen gegen die illegal gebaute Straße laufen noch.

Bundesverwaltungsgericht urteilt: Illegaler Bau

Das Bundesverwaltungsgericht hatte bereits im Jahr 2014 festgestellt, dass die Umgehungsstraße dort nie hätte gebaut werden dürfen. Danach hatte der Landkreis Wittmund das Schutzgebiet neu ausgewiesen und Regeln aufgestellt, um EU-Vorgaben einzuhalten. Die 2011 gebaute Straße ist seit zwei Jahren für den Verkehr gesperrt.

Weitere Informationen

Bensersiel: Umgehungsstraße droht Abriss

Die erst vor drei Jahren feierlich eröffnete Umgehungsstraße von Bensersiel ist illegal. Das hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig in letzter Instanz festgestellt. (25.03.2015) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 21.05.2019 | 17:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

02:17
Hallo Niedersachsen
03:57
Hallo Niedersachsen
03:58
Hallo Niedersachsen