Stand: 02.01.2018 11:08 Uhr

Kliniken in Ostfriesland: Politik erhöht Druck

Nach dem aufsehenerregenden Bürgerentscheid in Ostfriesland gegen den Bau eines Zentralklinikums in Georgsheil und für den Erhalt der Krankenhäuser in Norden, Emden und Aurich suchen die beteiligten Klinken nach anderen Möglichkeiten einer Zusammenarbeit. Das gemeinsame Ziel ist die Senkung der Kosten: Die drei Krankenhäuser sind defizitär, pro Jahr soll das Minus bei insgesamt mehr als zehn Millionen Euro liegen. Welche Fachbereiche an den Standorten bleiben sollen und welche nicht, das sollen die Chefs der Kliniken in einem Eckpunktepapier vorstellen. Streit gibt es nun über den Termin - die Politik drängt auf eine zeitnahe Präsentation.

Kreistag Aurich: Vorstellung im Januar statt im März

Die Stadt Emden hatte dafür eigentlich den März als Zeitpunkt vorgesehen - doch das reicht den Politikern im Landkreis Aurich nicht mehr. Der Kreistag will noch im Januar eine Sondersitzung einberufen, in der ein vorläufiges Konzept vorgelegt werden soll. Die Stadt Emden hat daraufhin nachgezogen und ihrerseits eine Sondersitzung für den 22. Januar anberaumt. Gleichzeitig wurde der Kreistag Aurich darum gebeten, seine Sondersitzung am selben Tag anzusetzen. Der Kreistag will nach Angaben eines Sprechers im Laufe der Woche darüber entscheiden.

Lange Diskussionen

Die Pläne über den Neubau eines Zentralklinikums in Georgsheil, der geografischen Mitte der bisherigen Standorte, hatten in Ostfriesland über Monate für Diskussionen gesorgt. Die Stadt Emden und der Landkreis Aurich hatten sich dafür ausgesprochen: Nur eine Zentralklinik könne wirtschaftlich arbeiten und die Patienten in allen Bereichen versorgen, lautet ihr Argument. Die zahlreichen Gegner befürchten dagegen lange Anfahrtswege für Notfälle und Besucher.

Neubau scheitert an Votum in Emden

Die Entscheidung brachte schließlich ein Bürgerentscheid am 11. Juni 2017, bei dem die Mehrheit der rund 200.000 Bürger aus der Stadt Emden und dem Landkreis Aurich gegen das Zentralklinikum stimmten. Das Ergebnis war aber nicht einheitlich: Im Landkreis Aurich hatte sich die Mehrheit für einen Neubau ausgesprochen. Weil aber weder der Landkreis Aurich noch die Stadt Emden das 250-Millionen-Euro-Projekt allein stemmen könnte, mussten die Gegner des Zentralklinikums nur in einer der beiden Kommunen gewinnen - und dazu reichte die Ablehnung der Pläne durch eine Mehrheit in Emden.

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Menschen auf einer Pressekonferenz in Aurich. © NDR

Der (chaotische) Weg zum Bürgerentscheid

Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Kliniken in Ostfriesland hat eine Debatte ausgelöst. Ein Kommunalrechtler fordert von der Landesregierung deshalb eine gesetzliche Regelung. (28.03.2017) Bildergalerie

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 29.12.2017 | 15:30 Uhr

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