Stand: 03.07.2019 15:06 Uhr

Kein Hass: Facebook muss Beitrag wiederherstellen

Facebook muss auf Weisung des Oberlandesgerichts Oldenburg den Kommentar eines Nutzers wiederherstellen. Der Mann hatte geklagt, weil er die Begründung, sein Post sei Hassrede, nicht hinnehmen wollte. Das Gericht entschied nun in dem Eilverfahren tatsächlich im Sinne des Klägers, der seinen Standpunkt offenbar belegen konnte. Bei der Nachricht an ein Mitglied des Zentralrats der Muslime handele es sich um eine Aussage im Rahmen freier Meinungsäußerung, urteilten das Gericht. Vor dem Landgericht Oldenburg war der Kläger noch gescheitert.

Zwischen Persönlichkeitsrechten und Meinungsfreiheit abwägen

Der Mann hatte das Zentralrats-Mitglied dafür kritisiert, dass es Informationen gelöscht habe und bezeichnete dieses Verhalten als feige. Facebook hatte später den entsprechenden Post mit der Begründung gelöscht, die getätigte Behauptung sei unwahr, beleidigend und als Hassrede zu werten. Das Gericht führte an, dass Facebook zwischen Persönlichkeitsrechten und dem Schutz auf Meinungsfreiheit besser abwägen müsse.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 03.07.2019 | 13:30 Uhr

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