An der Emsmündung in Delfzijl, Niederlande, steht die Müllverbrennungsanlage. © picture alliance/Photononstop Foto: Philippe Turpin

Erfolg für BI aus Emden: Kraftwerkbetreiber muss nachbessern

Stand: 22.10.2021 14:38 Uhr

Die Emder Bürgerinitiative "Saubere Luft Ostfriesland e.V." hat vor einem Gericht in den Niederlanden einen Teilerfolg verzeichnet. Es geht um Emissionen einer Müllverbrennungsanlage in Delfzijl.

Der Müll für die Verbrennungsanlage kommt nicht nur aus den Niederlanden, sondern wird per Schiff unter anderem aus England geliefert. Beim Genehmigungsverfahren für einen geplanten Ausbau der Anlage habe das Kraftwerk aber den Stickstoff-Ausstoß für die Transportwege des angelieferten Mülls nicht mit einberechnet, beklagte die BI. Das oberste Verwaltungsgericht der Niederlande entschied, dass der Kraftwerkbetreiber EEW Energy from Waste nachbessern muss.

BI: Ausbau der Anlage wird nicht verhindert

BI-Vorsitzender Bernd Meyerer will die Gerichtsentscheidung nicht überbewerten. Der Ausbau der Anlage werde so nicht verhindert, sagte er dem NDR in Niedersachsen. Meyerer sieht für weitere Maßnahmen nun die Gemeinden und Kommunen in der Pflicht.

Mehrere Teilerfolge vor Gericht

Der Verein "Saubere Luft Ostfriesland e.V." hat bereits mehrfach gegen Industrieanlagen in Delfzijl geklagt und dabei juristische Teilerfolge errungen. Die BI beklagt, dass Emissionen der Anlagen unter anderem das Naturschutzgebiet Wattenmeer, die Insel Borkum und die Stadt Emden belasten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 22.10.2021 | 15:00 Uhr

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