Stand: 10.06.2020 18:16 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Stickoxid-Klagen: Erster Termin am OVG Lüneburg

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. © picture alliance/dpa Foto: Philipp Schulze
Am 1. Juli moderiert das OVG Lüneburg den Stickoxid-Streit zwischen der Deutschen Umwelthilfe und den Städten Hannover und Osnabrück. (Themenbild)

In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Städte Hannover und Osnabrück wegen zu hoher Luftverschmutzung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg einen Erörterungstermin für den 1. Juli festgesetzt. Dabei werde versucht, eine Einigung in der Sache zu erzielen. Möglicherweise seien auch weitere Termine erforderlich, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Wenn es keinen Vergleich gebe, komme es zu einer Verhandlung mit einem Urteil.

Umwelthilfe hat Verfahren gegen elf Städte laufen

Im Kampf gegen zu viel schädliche Autoabgase geht es der Umwelthilfe darum, falls nötig Dieselfahrverbote durchzusetzen. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) lehnt das ab. "Es muss uns darum gehen, die Luftqualität in den Städten nachhaltig zu verbessern", sagte Lies während des Streits mit der Umwelthilfe. "Dazu brauchen wir einen konsequenten Ausbau des ÖPNV, umweltschonende Antriebe und kluge Verkehrskonzepte - keine Fahrverbote." Neben Hannover und Osnabrück laufen neun weitere Klagen - in Kiel, Würzburg, Fürth, Nürnberg, Regensburg, Passau, Freiburg, Heilbronn und Backnang. Ein Verfahren der Umwelthilfe gegen die Stadt Oldenburg wurde inzwischen eingestellt.

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NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 10.06.2020 | 16:00 Uhr

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