Stand: 27.04.2020 14:18 Uhr

OVG: Möbelhäuser bleiben geschlossen

Eine junge Frau liest das Etikett eines Sessels in einer Möbelausstellung © fotolia.com Foto: lightpoet
Probesitzen ist auf unbestimmte Zeit verschoben: Große Einrichtungshäuser bleiben zu. (Archivbild)

Große Möbel- und Einrichtungshäuser müssen wegen der Corona-Pandemie weiterhin geschlossen bleiben. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg entschieden und einen Antrag von vier Unternehmen, die wieder öffnen wollten, abgelehnt. Der Beschluss ist laut Gericht nicht anfechtbar.

Videos
Dekoartikel im Laden
3 Min

Frust bei Möbelhändlern

Trotz durchdachter Hygienepläne müssen größere Geschäfte wie Möbelhändler ihre Verkaufsflächen auf maximal 800 Quadratmeter beschränken. 3 Min

800 Quadratmeter sind die Obergrenze

Die Antragsteller betreiben laut OVG Einrichtungshäuser mit Verkaufsflächen von 25.000 bis 60.000 Quadratmeter in der Metropolregion Hannover. Zur Eindämmung des Coronavirus dürfen derzeit nur Geschäfte bis zu 800 Quadratmeter Größe öffnen oder größere, die ihre Verkaufsfläche entsprechend begrenzen. Von der Größenbegrenzung ausgenommen sind allerdings neben Läden des täglichen Bedarfs auch Buch-, Fahrrad- und Autohändler.

Gericht: Schließung notwendig für Infektionsschutz

Die momentane Beschränkung auf 800 Quadratmeter ist den Richtern zufolge eine "notwendige infektionsschutzrechtliche Schutzmaßnahme". Sie verweisen auf das Robert-Koch-Institut: Nach dessen Risikobewertung sei die Gefahr der Verbreitung des Virus nach wie vor hoch. Es sei deshalb notwendig, Ansammlungen vieler Personen, die sich gegenseitig nicht kennen, zu verhindern. Denn zum einen könne das Virus sonst leichter übertragen werden, zum anderen sei die Nachverfolgung der Kontakte von Infizierten schwierig bis unmöglich.

Weitere Informationen
Passanten laufen durch die Innenstadt von Hannover. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

Nach Lockerung: Andrang auf Geschäfte überschaubar

Seit Montag dürfen nach der neuen Corona-Verordnung Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen. Der Andrang hielt sich zum Neustart jedoch in Grenzen. mehr

Kleinere Fläche - Geringere Anziehungskraft

Als sinnvoll erachtet das Gericht die Flächenbeschränkung auch deshalb, weil auf weniger Quadratmetern weniger Waren angeboten würden - und ohne ein vielfältiges Angebot sei die "besondere Attraktivität und weitreichende Magnetwirkung" großer Läden nicht so stark ausgeprägt. Kurz: Es kommen weniger Kunden, die sich gegenseitig anstecken könnten.

Ungleiche Behandlung "derzeit noch" gerechtfertigt

Dass es Maßnahmen gäbe, die genauso wirksam, aber für die Möbelhäuser "milder" wären, ist laut Gericht nicht ersichtlich. Daher bleibt es bei der Schließung. Was das OVG allerdings einräumt: Es liege eine Ungleichbehandlung vor, da bestimmte Läden auch mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche geöffnet sein dürfen. Die Regierung habe aber sachliche Gründe für diese Ungleichbehandlung vorgebracht - diese seien "derzeit noch" hinreichend.

Weitere Informationen
Aufkleber mit Richtungsanweisungen kleben auf dem Boden vor einer Treppe in der Europa Passage Hamburg. © picture alliance /dpa Foto: Christian Charisius

Läden geöffnet: Handel zieht erste positive Bilanz

Die ersten Kunden haben in dieser Woche Geschäfte in Niedersachsens Innenstädten besucht. Die Händler freuen sich über die Lockerungen. Viel Umsatz machten sie aber nicht. mehr

Ein Junge schiebt neben seiner Mutter einen Einkaufswagen, beide tragen Mundschutz. © dpa Foto: Friso Gentsch

Corona: So sehen die Lockerungen konkret aus

Wann beginnt die Schule wieder? Welche Auflagen müssen Geschäfte erfüllen? Die jetzt schon bekannten Details zu den Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern finden Sie hier. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 27.04.2020 | 13:30 Uhr

Mehr Nachrichten aus der Region

Ein Abstrichstäbchen wird in einer Corona-Test- Einrichtung gehalten. © picture alliance/dpa Foto: Britta Pedersen

Bislang 160 negative Corona-Tests an Schulen in Soltau

Auch bei Lehrkräften von zwei Schulen wurden Abstriche beziehungsweise Untersuchungen auf Antikörper gemacht. mehr

Ein Blaulicht auf einem Polizeiwagen, im Hintergrund ein weiterer Polizeiwagen. © picture alliance/dpa Foto:  Friso Gentsch

Bewaffneter Tankstellenüberfall in Buchholz - Täter flüchtig

Die Beute liegt laut Polizei bei "wenigen hundert Euro" - bei der Fahndung wurde auch ein Hubschrauber eingesetzt. mehr

Die Grünbrücke von oben. Sie verbindet zwei große Waldstücke. © NDR Foto: Carsten Janz

Niedersachsen hinkt beim Bau von Grünbrücken hinterher

Viele der ursprünglich für notwendig erklärten Wildüberquerungen für Autobahnen wurden aus den Plänen gestrichen. mehr

Hamburgs Simon Terodde bejubelt das 1:1 gegen Würzburg. © imago images / Eibner

Terodde wieder mit Doppelpack - HSV schlägt Würzburg

Die Hamburger feierten in der Zweiten Liga den fünften Sieg in Folge und bauten ihren Vorsprung an der Tabellenspitze aus. mehr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen