Stand: 21.10.2017 13:14 Uhr

Piel bekräftigt Skepsis gegenüber Jamaika

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Anja Piel, Fraktionschefin der Grünen im Niedersächsischen Landtag, steht einer Jamaika-Koalition äußerst skeptisch gegenüber.

Das dürfte SPD-Landeschef und Niedersachsens Noch-Ministerpräsident Stephan Weil gerne hören: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Anja Piel, rechnet nicht mit einem Bündnis mit der CDU in einer Jamaika"-Koalition. Sie selbst habe "in den vergangenen viereinhalb Jahren nicht den Wunsch verspürt, in Gespräche einzutreten", sagte Piel. Über eine Absage an "Jamaika" könne zwar nur die Partei befinden. Aber sie vermute, dass ihre Parteifreunde im Land ähnlich denken. "Ich glaube nicht, dass es bei den Grünen in Niedersachsen ein Votum für Verhandlungen mit der CDU geben wird", sagte sie der Oldenburger "Nordwest-Zeitung" (Samstagsausgabe).

Jamaika bei Grünen-Wählern am unbeliebtesten

Auch bei einer Infratest-dimap-Analyse unter den Grünen-Wählern in Niedersachsen hat sich eine Jamaika-Koalition als die unbeliebteste Bündnis-Variante herausgestellt. Inhaltlich gebe es viele Differenzen, selbst in Stilfragen seien die Unterschiede groß, sagte Piel. "Und die Geschichte um die Überläuferin Elke Twesten, die von den Grünen zur CDU wechselte, war keineswegs rühmlich für die CDU."

Auch eine Ampel-Koalition ist fern

Sollten CDU und Grüne sich doch annähern - die Regierungsbildung würde nicht einfacher werden. Denn auch mit der FDP sieht Piel - zumindest vor der Wahl vergangenen Sonntag - kaum überbrückbare Differenzen. Die Forderungen der FDP bei den Themen Energiewende und Öffentlicher Nahverkehr seien nicht vereinbar mit den Vorstellungen der Grünen, hatte Piel gesagt. Jamaika unter CDU-Führung und eine Ampel unter der SPD scheinen also in weiter Ferne. Zumal auf der anderen Seite FDP-Chef Stefan Birkner bislang eine Koaltion in einer Ampel mit Grünen und SPD ausgeschlossen hat.

Nächste Woche mehr Klarheit

Piel erwartet, dass die Grünen-Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz nach den Gremiensitzungen in der kommenden Woche dazu Stellung nehmen wird. "Im Bund hat ja auch der Länderrat diese Sondierungsgespräche für Jamaika legitimiert, insofern brauchen wir hier im Land auch eine Aussprache dazu", sagte Piel.

Weil spricht mit allen

Rot-Grün war bei der Landtagswahl am Sonntag knapp abgewählt worden, vor allem wegen deutlicher Verluste der Grünen. Theoretisch möglich wären zwar auch von der CDU initiierte Gespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. Und Ministerpräsident Weil will sich am Dienstag zunächst mit den Grünen treffen. Am Mittwoch kommt es dann zum Treffen von Vertretern von SPD und FDP. Doch ob Ampel oder Jamaika - so recht wollen offenbar weder FDP noch Grüne miteinander. Also doch eine Große Koalition? Am Donnerstag jedenfalls kommt es zu einem ersten Gespräch von Sozialdemokraten und CDU.

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 23.10.2017 | 19:30 Uhr

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