"Guter Auftakt": Treffen von SPD und Grünen

"Ein angenehmes Gespräch", "ein guter Auftakt": Am Dienstagabend haben sich zwei getroffen, die sich gut verstehen. SPD und Grüne, bisher Koalitionspartner der niedersächsischen Landesregierung, haben erste offizielle Sondierungsgespräche geführt. Nach gut einer Stunde äußerten sich beide Seiten zufrieden. "Für heute war es ein guter Auftakt", sagte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil. "Wir sind uns bewusst, dass eine Mehrheit mehr ist als eine Fortsetzung eins zu eins der bisherigen Regierungsarbeit." Und Weil ist auch klar, dass es so harmonisch wohl nicht weitergehen wird: "Insbesondere bin ich mir bewusst, dass eine andere Konstellation zu einer entsprechenden Berücksichtigung anderer Partner führen muss", erklärte er.
Gespräche "über rot-grüne Schnittmengen hinaus"
"Wir hatten ein sehr angenehmes Gespräch", so die Co-Landesvorsitzende der Grünen, Meta Janssen-Kucz. Die Gespräche seien auch über rot-grüne Schnittmengen hinausgegangen, um einer stabilen Regierungsmehrheit im Land den Weg zu ebnen. "Ich glaube, das ist uns im ersten Sondierungsgespräch gemeinsam gelungen", sagte Janssen-Kucz.
FDP trifft sich mit SPD, aber nicht zu Ampel-Gesprächen
Die Verhältnisse nach der Landtagswahl sind denkbar schwierig. Für eine Fortführung von Rot-Grün reicht es nicht. Die SPD ist stärkste Partei geworden, eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen wäre rechnerisch möglich. Die hat die FDP allerdings mehrfach kategorisch abgelehnt. Die FDP trifft sich am Mittwoch mit der SPD, hat aber deutlich gemacht, dass man nicht über ein Ampel-Bündnis verhandeln werde.
Priorität der Grünen "eindeutig"
Möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen - mit der SPD in der Opposition. Die Grünen haben das nicht völlig ausgeschlossen, wahrscheinlich ist ihre Zustimmung jedoch nicht. "Wir haben keinerlei Arbeitsauftrag für Sondierungen in Richtung Jamaika", sagte Janssen-Kucz. Es gebe aber einen Arbeitsauftrag für Gespräche mit SPD und FDP. "Die Priorität ist mehr als eindeutig. Und sie heißt: Sondierung mit der SPD und Sondierung mit der FDP."
Bleibt noch die Option einer Großen Koalition aus SPD und CDU - zwei Parteien, die sich in Niedersachsen nicht sonderlich mögen. Ein Gespräch zwischen Rot und Schwarz ist am Donnerstag geplant.
