Stand: 13.05.2020 19:19 Uhr

Landtag: So lief der Mai

Abgeordnete im niedersächsischen Landtag sitzen im Plenarsaal und haben zwischen sich freie Plätze gelassen um sich vor einer Infektion mit Corona zu schützen. © dpa - Bildfunk Foto: Peter Steffen
Mit Sicherheitsabstand sind die Abgeordneten zu ihren Mai-Sitzungen zusammengekommen. (Archivbild)

Am Dienstag und Mittwoch haben die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags ihre Mai-Plenarsitzungen abgehalten. Unter anderem standen mehrere Aspekte der Coronavirus-Pandemie auf der Tagesordnung. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rief in einer Regierungserklärung zur Geduld auf. Weil betonte, dass trotz sinkender Infektionszahlen Vorsorge und Vorbeugung weiter unverändert nötig seien. Die Abgeordneten debattierten über die Folgen der Pandemie für Familien und die Wirtschaft, unter anderem für den Tourismus und das Gastgewerbe. Außerdem diskutierten sie über die Situation von Schlachthof-Beschäftigten und die Förderung von Start-ups in der Krise.

VIDEO: Landtag: Opposition beklagt fehlende Transparenz (3 Min)

Darum ging es am Mittwoch:

Aktuelle Stunde:

  • "Kitas zu, Eltern am Limit! Familien jetzt besser unterstützen" (Antrag der Grünen-Fraktion)
  • "Wichtiger Erfolg der Infektionsforschung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie" (Antrag der CDU-Fraktion)
  • "Shutdown - Millionen Deutsche stehen vor dem Ruin" (Antrag der AfD-Fraktion)
Dringliche Anfragen:
  • "Neuartiger COVID-19-Antikörpertest - welches Konzept hat die Landesregierung?" (Antrag der AfD-Fraktion)
  • "Schlachthöfe und Sammelunterkünfte - ein rechtsfreier Raum in Niedersachsen?" (Antrag der Grünen-Fraktion)
  • "Bricht dank des Gutachtens des Unternehmens HYDOR Consult GmbH nun ein neues Nitratmessstellenzeitalter in Niedersachsen an?" (Antrag der FDP-Fraktion)
Fragestunde:
  • Welche Leitlinie verfolgt die Landesregierung bei der Schul- und Kita-Öffnung? (Antrag der SPD-Fraktion)
  • Wirtschaft in Zeiten von Corona - Wie geht es weiter für Niedersachsens Tourismus und Gastgewerbe? (Antrag der CDU-Fraktion)
  • Unterrichtsversorgung und Personalbedarf für das Schuljahr 2020/2021 (Antrag FDP-Fraktion)
Weitere Themen:
  • Arzneimittelversorgung in Niedersachsen sicherstellen
  • Start-ups und andere Gründungen nachhaltig noch attraktiver machen
  • Gemeinschaftlicher und partnerschaftlicher Schutz der Artenvielfalt auf Augenhöhe
  • Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern
  • Niedersachsen mit einem effizienten Wassermanagement für die Zukunft wappnen

Das waren Themen am Dienstag:

Aktuelle Stunde:

  • "Wölfe in Niedersachsen - Wann wird gehandelt statt nur geredet?" (Antrag der FDP-Fraktion)
  • "Weichen für einen modernen Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Niedersachsen stellen" (Antrag der SPD-Fraktion)
Weitere Themen:
  • Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes
  • Gesetz über den Schutz und die Erhaltung von Wohnraum
  • Rahmenbedingungen des Lkw-Verkehrs verbessern, Kontrollen verstärken und technische Möglichkeiten besser nutzen
  • Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen
  • Radwegebaubeschleunigungsgesetz entwickeln - Radverkehr in Niedersachsen stärken
  • Klimaschutz auch im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigen
  • Durch Zukunftsplan Öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen sichern

Weitere Informationen
Angestellte eines Schlachtbetriebs arbeiten an aufgeschlitzten Schweinen. © dpa Bildfunk Foto: Bernd Thissen

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Niedersächsischer Landtag.
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Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht im Landtag. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

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Ein mit einem Davidsstern besticktes Tuch, eine Perlenkette, eine Brosche und ein Kreuz liegen auf einer Bibel. © picture alliance / Godong Foto: Fred de Noyelle

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Downloads
Aktenstapel mit der Aufschrift: Corona aktuell © dpa-Bildfunk Foto: Wolfgang Kumm

Tagesordnung des niedersächsischen Landtags

Die Tagesordnung für die Sitzungen am 12. und 13. Mai 2020 des niedersächsischen Landtags in Hannover (28. Tagungsabschnitt) zum Download. Download (50 KB)

Rückblick
Das Niedersachsen-Wappen ist auf einem Mundschutz während der Sondersitzung des niedersächsischen Landtags auf dem Platz des Wirtschaftsministers zu sehen. © dpa-Bildfunk Foto: Peter Steffen/dpa

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Im niedersächsischen Landtag findet eine Sitzung statt. © picture alliance/dpa Foto: Ole Spata

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.05.2020 | 08:00 Uhr