VIDEO: Landtag erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus (2 Min)

Landtag: So lief der Januar

Stand: 28.01.2021 15:32 Uhr

Die Mitglieder des Niedersächsischen Landtags sind am Donnerstag zur letzten Sitzung im Januar zusammengekommen. Es ging unter anderem um Fleischpreise und Linksextremismus.

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU brachten einen Antrag zu einer Regionalisierung der Fleischvermarktung und Schlachtung ein. Angesichts regelmäßiger Skandale in der Fleischverarbeitung sinke die gesellschaftliche Akzeptanz des zentralen Schlachthofsystems, die Verbraucher zeigten ein immer stärkeres Interesse an den Haltungs- und Schlachtmethoden von Nutztieren, hieß es zur Begründung.

"Müssen auch den Linksextremismus im Auge behalten"

Außerdem diskutierten die Abgeordneten am Donnerstag über die Prävention von Linksterrorismus. "Wir müssen auch den Linksextremismus im Auge behalten", sagte Justizministerin Barbara Havliza (CDU) unter Verweis auf mutmaßlich links motivierte Brandanschläge auf Aufnahmebehörden in Braunschweig und Hannover Mitte Januar. Die Prävention müsse verbessert werden, das gelte auch für den Linksextremismus, betonte Havliza.

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Regiepult im Landtag Niedersachsen (mit Stephan Weil auf den Bildschirmen). © NDR Foto: Eric Klitzke

Ministerpräsidenten-Befragung endet schon nach 15 Minuten

Stephan Weil geriet erst gar nicht in Verlegenheit, weil die niedersächsischen Abgeordneten kaum Fragen an ihn hatten. mehr

Erster Corona-Fall im Landtag

Etwas Aufregung gab es am Donnerstagmorgen im Parlament: Die Corona-Schnelltests im Landtag hatten zum ersten Mal einen positiven Befund ergeben. Bei dem Infizierten handele sich um einen Externen, der nur am Donnerstag im Leineschloss war, teilte ein Landtagssprecher mit. Weniger aufregend scheint dagegen die neu eingeführte Befragung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): Obwohl für die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Ministerpräsidenten 90 Minuten eingeplant waren, war bereits nach 15 Minuten Schluss - mangels weiterer Fragen.

VIDEO: Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus (1 Min)

Gedenkstunde am Mittwoch

Die Sitzungswoche begann am Mittwoch mit einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. Der 27. Januar ist seit 2005 der internationale Gedenktag für die Opfer des Holocaust. An diesem Tag hatte die Rote Armee 1945 das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit.

Beratung über Aktionsplan gegen Rassismus

Im Anschluss an die Gedenkstunde debattierten die Abgeordneten die Förderung für die Erdöl- und Erdgasindustrie, ökologisch nachhaltige Landwirtschaft und Produktionsketten sowie die wirtschaftliche Bewältigung der Corona-Pandemie.

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Tagesordnung des Niedersächsischen Landtages

Die Tagesordnung des Niedersächsischen Landtages für den 31. Tagungsabschnitt in der 18. Wahlperiode. Download (47 KB)

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Stephan Weil (SPD) spricht im niedersächsischen Landtag. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

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Personen sitzen im Landtag in Niedersachsen. Die Tische sind mit transparenten Scheiben ausgestattet. © NDR

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Hallo Niedersachsen | 27.01.2020 | 19:30 Uhr