Wahlkarte mit Wahlkreuz wird in eine Wahlurne gesteckt © fotolia Foto: Andrey Burmakin

Kommunalwahlen: 20 Parteien müssen auf den Prüfstand

Stand: 28.06.2021 14:31 Uhr

Am 12. September sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. Nicht nur SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke und AfD nehmen teil. 20 weitere Parteien wollen auch - und müssen geprüft werden.

Über die Anerkennung dieser 20, die meist sehr klein und weder im Landtag noch im Bundestag vertreten sind, will der Landeswahlausschuss am Freitag entscheiden. Das teilte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Montag mit. Bei der Prüfung geht es nicht um die politische Zielrichtung der Parteien, sondern um rein parteirechtliche und organisationsmäßige Kriterien. Die meisten der 20 Parteien stellen nur in einem Teil der niedersächsischen Kommunen Kandidaten auf.

Das sind die Aspiranten: Von dieBasis bis Volt

Unter die Lupe genommen werden: Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), Bündnis C - Christen für Deutschland, Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG), Demokratie in Bewegung (DiB), Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Deutsche Zentrumspartei (Zentrum), Die Demokraten, Die Friesen, Die Haie-Partei mit Biss (Haie), Die Rechte - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz, (Die Rechte), Die Republikaner (REP), Die Urbane. Eine HipHop Partei, Freie Wähler Niedersachsen, Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen (LKR), Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei), Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), Piratenpartei (Piraten), Volt Deutschland (Volt).

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 28.06.2021 | 15:00 Uhr

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