Weil im Landtag: "Haben die dritte Corona-Welle überwunden"

Stand: 11.05.2021 11:54 Uhr

Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat im Landtag eine Regierungserklärung zum Thema Corona gehalten. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es in den nächsten Monaten weitere Lockerungen geben kann.

Der SPD-Politiker sagte, dass die beste Nachricht sei, dass "wir die dritte Corona-Welle überwunden haben". Diese Aussage Anfang Mai treffen zu können, ohne damit irgendwo Überraschung auszulösen, sei keine Selbstverständlichkeit. Vor sechs Wochen habe es sehr ernsthafte Befürchtungen gegeben, Deutschland stehe bei der Pandemiebekämpfung vor dem Kontrollverlust. "Dieses Schreckens-Szenario ist nicht eingetreten", sagte Weil.

Weil: "Gemeinsam Überlastung des Gesundheitswesens verhindert"

In Niedersachsen sei es gelungen, die Infektionszahlen so zu begrenzen, dass die Sieben-Tage-Inzidenz weit unter dem Bundesdurchschnitt geblieben sei. Dadurch habe es keine Überlastung des Gesundheitswesens gegeben. Weil bezeichnete dieses Ergebnis als Gemeinschaftsleistung aller Bürgerinnen und Bürger. In den vergangenen 14 Tagen seien die Infektionszahlen im Landesdurchschnitt deutlich gesunken. Gleichwohl gebe es im Land weiterhin große regionale Unterschiede bei der Inzidenz in den einzelnen kreisfreien Städten und Landkreisen.

"Zeitpunkt für Lockerungen ist gekommen"

Durch die sinkenden Infektionszahlen sind laut Weil in den Kommunen Spielräume für Lockerungen entstanden. Sie seien entweder aus der Notbremse herausgewachsen oder hätten sich niemals in dieser Stufe befunden. Die Landesregierung habe immer wieder betont, sehr konsequent beim Infektionsschutz sein zu wollen, aber auch bewusst Möglichkeiten für Lockerungen zu nutzen. Dieser Zeitpunkt sei jetzt gekommen, so der Regierungschef.

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Regierungschef mahnt zur Vorsicht

Gleichwohl mahnte der SPD-Politiker zur Vorsicht, weil das Virus nach wie vor in der Gesellschaft präsent sei. Man befinde sich weiterhin mitten in der Pandemie und Rückfälle wolle man vermeiden - gerade auch im Hinblick auf viele Branche, die nach dem monatelangen Lockdown auf Öffnungsschritte warteten. Für diese Betriebe wäre es wohl die schlimmste Erfahrung, nach einer kurzen Freude gleich wieder in eine längere Schließung zurückgeworfen zu werden, machte Weil im Landtag deutlich.

Weil will Schritt für Schritt in Richtung Normalität

Man werde deshalb am Anfang zunächst nur vorsichtige Öffnungsschritte machen, sagte Weil. An den Plänen der Landesregierung hatte es aus der Wirtschaft zuvor bereits Kritik gegeben. Laut Weil soll es Schritt für Schritt in Richtung Normalität gehen. Dabei spielen Tests eine zentrale Rolle. Man wolle damit Sicherheit im Einzelfall schaffen. Mit der Maskenpflicht ergänzten die Tests das Sicherungssystem. Dadurch könnten Infektionen früher erkannt und Infektionsketten früher unterbrochen werden. Außerdem erhalte man einen guten Überblick über die Infektionslage. Zudem wachse die Zahl der Geimpften in Niedersachsen immer weiter. Im Hinblick darauf sagte Weil, dass es in diesem Punkt nicht um eine Neid- sondern eine Gerechtigkeitsdiskussion gehe.

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Tests sollen Ungeimpften mehr Freiheiten ermöglichen

Deshalb komme den Tests eine so wichtige Bedeutung zu, weil sie einen Teil dieses Dilemmas lösen könnten, indem es auch mehr Freiheiten für negativ-getestete Menschen gäbe. "Die Testpolitik ist der beste Weg, die Unterschiede zwischen den Geimpften und den Genesenen einerseits und allen anderen andererseits so gering wie möglich zu halten", sagte Weil. Im Hinblick auf die Schulen bezeichnete Weil die Teststrategie als Erfolg. Das Land habe in den vergangenen Wochen mehr als 4,2 Millionen Tests an die Schulen herausgegeben. Dadurch seien etwas mehr als 1.400 Infektionen aufgespürt worden.

Anreize sollen Bereitschaft erhöhen

Neben den Schulen, die ein wichtiges Testfeld seien, nehme man auch die Arbeitswelt in den Blick. Dort wolle man gemeinsam mit den Sozialpartnern die Anreize für kontrollierte Tests erhöhen. Wer solche Testangebote wahrnehme, könne ein negatives Testergebnis auch für andere Angebote nutzen - beispielsweise zum Besuch von Geschäften oder Restaurants. Auch dort sollten nach Weils Worten Tests angeboten werden. Dann gebe es - vorausgesetzt die Infektionszahlen entwickelten sich weiterhin positiv - mehr Möglichkeiten zu weiteren Öffnungsschritten.

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Weil hofft auf weiter fallende Inzidenz

Das betreffe auch den Tourismus. Bei entsprechenden Inzidenzen könnten im Sommer auch wieder Gäste aus anderen Regionen in Niedersachsen Urlaub machen. Weil rechnet damit, dass dies im Juni möglich sein könnte. In den vergangenen zwei Monaten sei viel geschehen, sodass der niedersächsische Stufenplan hätte überarbeitet werden müssen. Durch die Bundesnotbremse seien Landesregelungen über einem Inzidenzwert von 100 entfallen. Auf dieser Grundlage habe man sich für ein dreistufiges System entschieden - bis 35, bis 50 und bis 100. Die letztgenannte Stufe sei bereits Teil der Verordnung, die seit Montag in Kraft ist. "Mit den nächsten Verordnungen werden wir dann auch den Übergang in die Stufe 2 - bis 50 - und die Stufe 1 - bis 35 - regeln", so Weil. Man wolle möglichst eine vollständige Kongruenz zwischen Stufenplan und Verordnung herstellen - auch um Missverständnissen vorzubeugen.

Ist das schon die Zielgerade?

Laut Weil ist noch unklar, ob man sich bereits in der Schlusskurve der Pandemie befinde oder sogar schon auf der Zielgeraden. Wichtig sei, dass man jetzt nicht stolpern dürfe. Weil gab sich zuversichtlich, dass es dann ein ganz guter Sommer für die Niedersachsen werden könne.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 11.05.2021 | 12:00 Uhr

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