Stand: 07.03.2020 10:41 Uhr

Weil: SPD soll Kanzlerkandidaten benennen

Stephan Weil spricht bei einer Pressekonferenz. © NDR
Stephan Weil fordert die SPD auf, einen politischen Führungsanspruch zu erheben. (Archivbild)

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei dazu aufgerufen, einen politischen Führungsanspruch in Deutschland zu erheben. "Das heißt, dass man nicht nur ein entsprechendes Programm und eine sehr siegeswillige Partei hat, sondern dafür auch ein personelles Angebot", sagte Weil. "Ich halte es für richtig, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten aufstellt." Umfragen zufolge liegt die SPD aktuell bei 16 Prozent. Das ist eine leichte Verbesserung - zuletzt lag sie monatelang bei etwa 13 Prozent.

"In der SPD tragen viele Verantwortung"

Weil mahnte die SPD zur Geschlossenheit. Es komme nicht allein auf die Spitze an. "In der SPD tragen viele Köpfe Verantwortung", so der Ministerpräsident mit Blick auf die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Wenn alle einen gemeinsamen Kurs verfolgen, werde die SPD auch wieder erfolgreicher sein, sagte Weil. Er verweist dabei auf die Bürgerschaftswahl in Hamburg: Der Sieg des SPD-Bürgermeisters Peter Tschentscher zeige: "Wenn wir es richtig machen, können wir nach wie vor gewinnen." 

Soziale Gerechtigkeit werde immer der Markenkern der SPD sein, so Weil weiter. "Aber wir müssen auch wieder mehr die Partei sein, die dafür sorgt, dass Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden." Deshalb müsse eine erfolgreiche Partei auch wirtschaftspolitische Kompetenz zeigen.

Nicht in Selbstbeschäftigung versinken

Zur Führungskrise der CDU sagte Weil, es wundere ihn, dass die CDU nun die Fehler mache, die die SPD im 2019 vorgemacht habe. "Es ist eine Todsünde für eine Partei, wenn sie in Selbstbeschäftigung versinkt", mahnte Weil. "Damit vermittelt sie den Eindruck, Gesellschaft und Bürger wären zweitrangig." Die Union liegt in Umfragen derzeit bei 27 Prozent.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 07.03.2020 | 08:00 Uhr

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