Eine Straße wird saniert.

Straßenausbaubeiträge: Proteste in Bad Salzdetfurth

Stand: 01.10.2020 17:34 Uhr

Im Streit um Straßenausbaubeiträge ruft eine Bürgerinitiative (BI) in Bad Salzdetfurth zum Protest auf. Dem Stadtrat wollte sie am Donnerstag eine Liste mit Unterschriften übergeben.

Die BI hat nach eigenen Angaben 1.700 Unterschriften gegen die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) gesammelt. Das berichtet NDR 1 Niedersachsen. Für Donnerstagabend wurde zudem zu einer Demonstration in der Stadt im Landkreis Hildesheim aufgerufen. Die Strabs sind in Niedersachsen seit Jahren umstritten: Dabei entscheiden die Kommunen darüber, ob die Bürger an den Kosten für den Straßenausbau beteiligt werden - was mitunter mehrere 10.000 Euro für Anwohner bedeuten kann. Knapp 40 Kommunen haben die Beiträge für Bürger inzwischen abgeschafft.

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Teilerfolg für BI in Bad Salzdetfurth

Auch in Bad Salzdetfurth gärt das Thema schon länger. Die vor zwei Jahren gegründete BI konnte dabei einen Teilerfolg erreichen: Die Beiträge müssen in der Stadt erst mal nicht gezahlt werden. Die Aktivisten wären gerne noch viel weiter - fühlen sich von der Politik aber hingehalten. BI-Sprecher Markus Behme kritisiert in diesem Zusammenhang Bürgermeister Björn Gryschka (parteilos). Dieser habe vor seiner Wahl Anfang 2019 angekündigt, die Strabs in Bad Salzdetfurth abzuschaffen.

Stadtrat entscheidet im Dezember

Davon sei Gryschka abgerückt. Stattdessen sei lediglich das Ziel zu erkennen, dass an der Strabs etwas geändert werde. Behme kann das nicht nachvollziehen. "Wenn sie eine absolute Ungerechtigkeit nur ein bisschen verbessern, wird es dadurch noch lange nicht gerecht", sagte der BI-Sprecher. Bürgermeister Gryschka wollte nach eigenen Angaben zunächst die Vorgaben des Landes abwarten. Im Dezember werde der Stadtrat darüber entscheiden, wie es weitergeht, hieß es.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 01.10.2020 | 17:00 Uhr

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