Stand: 04.09.2019 08:54 Uhr

SPD-Fraktion strebt Ausschluss von Beekhuis an

Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion will den Wittmunder SPD-Politiker Jochen Beekhuis wegen abfälliger Chat-Kommentare aus der Fraktion ausschließen. Nachdem am Dienstag eine große Mehrheit der Parteimitglieder für das Einleiten eines entsprechenden Ausschlussverfahrens gestimmt hatte, sind die Mitglieder in der Heimatregion von Beekhusi erleichtert. Das gilt vor allem für die beiden Frauen, über die Beekhuis in den Chats hergezogen haben soll: Die Vareler SPD-Bundestagsabegordnete Siemtje Möller und die Wittmunder SPD-Kreisverbandsvorsitzende Roswitha Mandel. Das berichtet NDR 1 Niedersachsen.

"Aussagen mit Grundwerten der SPD nicht vereinbar"

Dass die Chats echt sind, daran gebe es keinen Zweifel, sagte Oldenburgs früherer SPD-Oberbürgermeister Dietmar Schütz. Er hatte den Auftrag, das zu prüfen. Wer sich so parteischädigend verhalte, müsse ausgeschlossen werden, sagte Schütz. Olaf Meinen, der zukünftige Landrat von Aurich, bedauerte im Gespräch mit NDR 1 Niedersachsen, dass er sich so in Beekhuis getäuscht habe. Die Aussagen des Abgeordneten seien mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar, sagte wiederum die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder. Beekhuis soll sich in privaten Facebook-Chats unter anderem abfällig über Homosexuelle, Frauen und Übergewichtige geäußert haben.

Beekhuis droht auch Rauswurf aus der Partei

Das Fraktionsausschlussverfahren sieht nun vor, dass die Fraktion schriftlich darlegt, warum sie nicht mehr mit dem Abgeordneten zusammenarbeiten will und was sie ihm konkret vorwirft. Die Begründungen will Beekhuis nun abwarten und dann prüfen, ob sie berechtigt sind. Er glaube das allerdings nicht, sagte er. Im weiteren Verfahren kann sich Beekhuis noch einmal vor den Fraktionsmitgliedern erklären. Danach wird abgestimmt, ob er aus der Fraktion ausgeschlossen wird. Bei der Abstimmung über das Einleiten eines Ausschlussverfahrens am Dienstag gab es eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Im Juni war eine Untersuchungskommission zu dem Schluss gekommen, dass die veröffentlichten Chatverläufe echt seien. Seitdem läuft auch auf Parteienebene ein Ausschlussverfahren gegen den Politiker.

Weitere Informationen

SPD-Fraktion berät über Ausschluss von Beekhuis

Offenbar gibt es Überlegungen in der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Beekhuis auszuschließen. Der Wittmunder Abgeordnete soll sich bei Facebook abfällig über Frauen geäußert haben. (30.08.2019) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 04.09.2019 | 08:00 Uhr

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