Stand: 27.06.2019 10:13 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Rathausaffäre: Wird Schostok der Prozess gemacht?

Auch zwei Monate nach der Anklage wegen schwerer Untreue ist noch unklar, ob sich Hannovers zurückgetretener Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) vor Gericht verantworten muss. Über eine Eröffnung des Verfahrens sei noch nicht entschieden worden, teilte ein Sprecher des Landgerichts Hannover mit. Die Staatsanwaltschaft hatte am 24. April neben Schostok auch dessen bisherigen Bürochef Frank Herbert sowie den suspendierten Kultur- und frühere Personaldezernenten Harald Härke angeklagt.

Videos
02:15
Niedersachsen 18.00

Stadtrat stimmt Ruhestands-Antrag zu

Niedersachsen 18.00

Der Stadtrat von Hannover hat für den vorzeitigen Ruhestand von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) gestimmt. Nun liegt der Antrag bei der Kommunalaufsicht. Video (02:15 min)

Schostok soll von unzulässigen Zahlungen gewusst haben

Den drei Beschuldigten wird schwere Untreue vorgeworfen, weil Herbert und der frühere Feuerwehrchef unzulässige Gehaltszulagen in Höhe von insgesamt rund 64.000 Euro erhalten haben sollen. Schostok soll laut Anklage von den Zahlungen gewusst haben, ohne sie zu stoppen. Er war am 30. April von seinem Amt zurückgetreten, obwohl er sich weiter für unschuldig hält. Sein Nachfolger soll am 27. Oktober gewählt werden, eine mögliche Stichwahl wäre am 10. November.

Härke klagt gegen Rückzahlung

Schostoks Mitstreiter versuchen unterdessen, sich mit juristischen Mitteln zu wehren: Im Mai scheiterte Dezernent Harald Härke vor dem Verwaltungsgericht Hannover mit einer Klage gegen seine Suspendierung. Ex-Bürochef Herbert wiederum klagt gegen einen Rückforderungsbescheid der Stadt, wonach er sein unzulässiges Gehaltsplus vom knapp 50.000 Euro zurückzahlen soll. Er begründet dies mit einem angeblichen Ersatzanspruch wegen rechtswidriger Mehrarbeit.

Weitere Informationen

Rathausaffäre: Ex-Bürochef klagt gegen Rückzahlung

Der in der Rathausaffäre in Hannover angeklagte Ex-Büroleiter Herbert will sein unzulässiges Gehaltsplus behalten. Vor dem Verwaltungsgericht klagt er gegen die Rückzahlung. (07.06.2019) mehr

Verwaltungsgericht: Härke bleibt suspendiert

Der Kulturdezernent der Stadt Hannover, Harald Härke, bleibt vorerst suspendiert. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden. Härke ist wegen Untreue angeklagt. (22.05.2019) mehr

Aus für OB Schostok - Wie geht es weiter?

Hannovers Oberbürgermeister Schostok beantragt nach Untreue-Vorwürfen die Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand. Innerhalb von sechs Monaten muss nun eine OB-Neuwahl stattfinden. (30.04.2019) mehr

 

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 27.06.2019 | 06:30 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

04:00
Hallo Niedersachsen
04:23
Hallo Niedersachsen
03:24
Hallo Niedersachsen