Stand: 13.06.2018 07:24 Uhr

Rathaus-Affäre: Druck auf OB Schostok wächst

In der sogenannten Rathaus-Affäre steht Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) immer stärker unter Druck. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet hat. Deshalb fordert die Opposition, dass Schostok seinen Amtsgeschäften vorerst nicht weiter nachgeht. Zwar gelte auch für ihn die Unschuldsvermutung. Aber: Der OB solle nun erst einmal seinen Jahresurlaub nehmen, forderte die beispielsweise die CDU. Es besteht der Verdacht, dass Schostok unzulässige Gehaltszulagen für seinen Büroleiter mitgetragen haben könnte.

Oberbürgermeister, der den Raum betritt.

Durchsuchung bei Oberbürgermeister Schostok

Hallo Niedersachsen -

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Büroräume von Oberbürgermeister Schostok durchsucht. Er steht im Verdacht, öffentliche Gelder veruntreut zu haben.

4,8 bei 5 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

FDP und CDU fordern: Amtsgeschäfte ruhen lassen

"Die Amtsgeschäfte könnte dann die Erste Stadträtin übernehmen", sagte CDU-Fraktionschef Jens Seidel weiter. Auch die FDP vertritt diese Position. Sie ist Teil der regierenden Ampel-Koalition der Stadt. Solange ermittelt wird, müsse Schostok seine Amtsgeschäfte ruhen lassen, sagte Fraktionschef Wilfried Engelke.

SPD: "Verdacht lückenlos aufklären"

Weitere Informationen

Rathaus-Affäre: Worum geht es da eigentlich?

Seit Monaten hält eine Affäre im Rathaus die Politik in Hannover in Atem. Aber worum geht es eigentlich genau? Hier lesen Sie die Hintergründe und Entwicklungen. mehr

SPD und Grüne äußern sich vorsichtiger. "Es gilt jetzt, jeglichen Verdacht lückenlos aufzuklären und schnellstmöglich für Klarheit zu sorgen. An alle anderen Beteiligten möchte ich appellieren, jetzt keine voreiligen Schlüsse zu ziehen", sagte der Generalsekretär der Niedersachsen-SPD, Alexander Saipa. Die SPD-Fraktionschefin im Rat, Christine Kastning, sagte, die Situation sei viel zu ernst, um vorschnell zu entscheiden. Sie wolle nun erstmal mit Schostok darüber reden, wie es weitergehen könne. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil hat sich bislang nicht geäußert. Bei den hannoverschen Grünen hieß es, dass man darauf setze, dass der Oberbürgermeister am Ende richtig entscheide.

Parteien stellen sich im Hintergrund für Neuwahlen auf

Die Frage ist trotz der eher zurückhaltenden Äußerungen, ob der Oberbürgermeister in Zukunft tragbar bleibt. Zwar hat noch niemand offiziell Schostoks Rücktritt gefordert. Informationen von NDR 1 Niedersachsen zufolge diskutieren die Parteien hinter den Kulissen jedoch längst, wie sie sich für vorgezogene Neuwahlen aufstellen. Sie wollen vorbereitet sein auf den Fall, dass Schostok zurücktritt.

Wohnungen von Schostok, Härke und Herbert durchsucht

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind der nächste Höhepunkt in der seit Monaten andauernden Rathaus-Affäre, die damit begann, dass der Dezernent Harald Härke versucht hatte, seiner Frau einen besseren Posten in der Stadtverwaltung zu verschaffen. Zuletzt waren die unzulässigen Gehaltszulagen von Schostoks Büroleiter Frank Herbert in den Mittelpunkt gerückt. Über die Zulagen soll Härke, früherer Personaldezernent, Informationen durchgestochen haben. Im Zuge der Ermittlungen in der Affäre war nicht nur Schostoks Büro, sondern auch seine Privatwohnung durchsucht worden. Die Ermittler nahmen Datenträger und Akten mit. Auch die Wohnungen von Härke und Herbert wurden durchsucht.

Weitere Informationen

Staatsanwalt ermittelt gegen OB Schostok

Nach der Durchsuchung des Büros von Hannovers Oberbürgermeister Schostok gibt es erste Reaktionen aus der Politik. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schostok im Zuge der Rathaus-Affäre. (12.06.2018) mehr

Rathaus-Affäre: CDU setzt Schostok Ultimatum

In der Rathaus-Affäre in Hannover hat die CDU Oberbürgermeister Schostok (SPD) ein Ultimatum zur Aufklärung gesetzt. Bis Donnerstag soll er sich zu den Vorwürfen äußern. (06.06.2018) mehr

Rathaus-Affäre Hannover: Ermittlungen gegen Härke

Die sogenannte Rathaus-Affäre in Hannover wird zum Fall für die Justiz: Am Freitag hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Dezernenten Harald Härke aufgenommen. (01.06.2018) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.06.2018 | 07:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

04:35
Hallo Niedersachsen

Enercon-Mitarbeiter treffen Althusmann

15.08.2018 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen
02:28
Hallo Niedersachsen

Neue Vogelbeobachtungsstation ohne Zugang

15.08.2018 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen
03:00
Hallo Niedersachsen

Drochtersen: Vorbereitung auf das große Spiel

15.08.2018 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen