Das Bild zeigt Belit Onay (Grüne), Oberbürgermeister der Stadt Hannover. © picture-alliance Foto: Julian Stratenschulte

OB Onay bedroht: Mann wegen Volksverhetzung verurteilt

Stand: 03.03.2021 17:58 Uhr

Das Amtsgericht Hannover hat einen 20-Jährigen wegen Volksverhetzung verurteilt. Er hatte nach Auffassung des Gerichts Oberbürgermeister Onay und andere vermeintlich ausländische Menschen bedroht.

Das Amtsgericht entschied, dass der 20-Jährige einen sechsmonatigen sozialen Trainingskurs und Beratungsgespräche absolvieren muss. Zudem muss er zwei Wochen in Dauerarrest verbringen. Als menschenverachtend und perfide bezeichnete der Richter am Mittwoch die Briefe. Die Staatsanwaltschaft hatte den sozialen Trainingskurs sowie Beratungsgespräche für den Mann beantragt. Geurteilt und beantragt wurde nach Jugendstrafrecht, weil Reifeverzögerungen gesehen wurden, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der junge Mann war nicht vorbestraft, er war Einzeltäter. Verbindungen zu einem rechtsradikalen Netzwerk konnten nicht festgestellt werden.

Onay mit Tod bedroht

Der 20-Jährige hatte nach Überzeugung des Gerichts 18 gleichlautende Drohschreiben, betitelt mit "Auswahl Ihrer Entsorgungsmethode", im Mai 2020 verfasst und in der hannoverschen Südstadt in Briefkästen geworfen, auf denen seiner Ansicht nach ausländisch klingende Namen standen. In den Briefen habe er angekündigt, die Betroffenen wegen ihrer "artfremden Abstammung" demnächst "entsorgen" zu wollen. Auch forderte er den Grünen-Politiker Onay auf, von seinen Ämtern zurückzutreten, sonst werde er ihn durch einen Sprengstoffanschlag töten. Ermittler hatten den 20-Jährigen im Mai vergangenen Jahres nach Zeugenaussagen fassen können.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 03.03.2021 | 18:00 Uhr

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