Stand: 02.07.2020 15:47 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Ministerin Reimann: Mangelhafte Masken getauscht

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Niedersachsens Gesundheitsministerin Reimann hat das Parlament über die Vorwürfe informieren. (Archivbild)

Das Bundesgesundheitsministerium hat in der Corona-Krise rund 800.000 minderwertige Masken an niedergelassene Ärzte verteilt, wie Recherchen des Bayrischen Rundfunks (BR) ergeben haben. In Niedersachsen sind der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) zufolge rund 400 Praxen beliefert worden. Landesgesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) unterrichtete am Dienstag den Niedersächsischen Landtag in der Angelegenheit. Es habe schadhafte Masken gegeben. Diese seien zügig identifiziert und ausgetauscht worden, sagte Reimann im Plenum. "Es ist nach Aussage der KVN und auch uns kein Fall bekannt, in dem es aufgrund dieser Mängel zu einer Patientengefährdung gekommen ist", so die Gesundheitsministerin.

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So läuft die Maskenbeschaffung

Reimann erklärte dem Parlament, wie die Vertriebswege bei der Beschaffung von Masken funktionierten. Es gebe demnach zwei Lieferstränge, die beide über den Bund liefen. Arztpraxen bekämen ihre Masken über die Kassenärztlichen Vereinigungen der Länder. Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime bekämen ihre Masken über die Katastrophenschutzbehörden der Länder. Im Fall der schadhaften Ware habe es einen Vertrag der Bundesregierung mit einem chinesischen Zulieferer gegeben. Das niedersächsische Gesundheitsministerium sei bei der Beschaffung nicht involviert gewesen.

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Enge Qualitätskontrolle

Sowohl bei der Kassenärztlichen Vereinigung als auch im Zentrallager des Katastrophenschutzes würden zwecks Qualitätskontrolle beim Wareneingang sogenannte Rückstellproben genommen, so Reimann. Die KVN veröffentliche betroffene Chargennummern unverzüglich auf ihrer Homepage und leite den Austausch mit den Praxen ein. Das habe "in allen Fällen reibungslos funktioniert". Das Land hat alle Lieferungen des Bundes gesperrt und lasse die Masken vom TÜV Nord auf ihre Qualität hin überprüfen. Untersucht würden auch die Lieferungen, die das Land in Eigeninitiative besorgt habe.

Bund begründet "Fehlzustellungen" mit Zeitdruck

Wie viele der unsicheren Masken eingesetzt wurden, ist laut BR-Recherchen unklar. Dem Bundesgesundheitsministerium war demnach bereits im April bekannt, dass Zertifikate mit "nur geringer Aussagekraft" im Umlauf seien. Vor einigen der mit irreführenden Zertifikaten verkauften Schutzmasken werde inzwischen offiziell gewarnt. Das Bundesgesundheitsministerium lasse Masken vom TÜV Nord stichprobenartig testen. In mehreren Fällen habe es allerdings Masken ausgeliefert, die vorher vom TÜV beanstandet worden waren. Das Ministerium in Berlin erklärte diese "Fehlzustellungen" gegenüber dem BR unter anderem mit dem Zeitdruck in der Pandemie-Situation. Die fehlerhafte Ware sei zurückgerufen worden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 02.07.2020 | 16:00 Uhr

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