Stand: 30.08.2020 16:29 Uhr

Lies wirbt für "Niedersächsischen Weg"

Es gab in der Vergangenheit einige Unstimmigkeiten über den sogenannten Niedersächsischen Weg und das fast parallel angelaufene Volksbegehren Artenvielfalt. Die vereinbarten Änderungen im Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz aus dem "Niedersächsischen Weg" sollen laut Umweltminister Olaf Lies (SPD) noch im September im Kabinett beraten werden. "Unser Ziel ist, dass es dann sehr schnell in den Landtag eingebracht wird", sagte Lies am Sonntag. Die Abgeordneten könnten dann etwa im Januar über die Gesetzesänderungen abstimmen.

Lies: "Hoffe, dass es nicht weiterführt wird"

Auch der Naturschutzbund (NABU) Niedersachsen ist bei den Verhandlungen dabei - und sammelt parallel gemeinsam mit den Grünen Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt. Dieser Weg hatte in der vergangenen Wochen Kritik von Landwirten und Politikern ausgelöst. Auch Lies äußerte sich kritisch. "Ich hätte es besser gefunden, wir gehen erst den 'Niedersächsischen Weg'", sagte er. Bei einem Scheitern hätte man immer noch ein Volksbegehren starten können. "Ich hoffe, dass es nicht weitergeführt wird", sagte der Minister. "Mit dem Volksbegehren würde möglicherweise in den nächsten zwei Jahren nichts passieren. Was wir betreiben, ist Artenschutz sofort."

Öko-Landbau soll auf 15 Prozent erhöht werden

Der NABU hat trotz der Einigung zum "Niedersächsischen Weg" angekündigt, er werde an dem Volksbegehren so lange festhalten, bis der Gesetzentwurf zum "Niedersächsischen Weg" von den Regierungsfraktionen der SPD und CDU tatsächlich in den Landtag eingebracht wird. Beim "Niedersächsischen Weg" handelt es sich um eine Vereinbarung aus dem Mai dieses Jahres. Sie besagt, dass der Anteil des Öko-Landbaus bis 2025 auf zehn Prozent und bis 2030 auf 15 Prozent erhöht werden soll.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 30.08.2020 | 16:00 Uhr

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