Stand: 23.10.2018 21:33 Uhr

Kostenlose Kitas: Städtetag sieht große Probleme

Seit August sind Kitas in Niedersachsen kostenfrei. Doch wer übernimmt die Kosten für die Betreuung, wenn nicht mehr die Eltern zahlen? Bereits im Vorfeld wurde vor finanziellen Löchern in den Kommunen gewarnt. Tatsächlich gibt es nun offenbar zumindest in einigen Orten Probleme wegen der fehlenden Einnahmen. Ulrich Mädge, Präsident des Niedersächsischen Städtetags, hat in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" kritisiert, es stelle sich jetzt heraus, dass das für den Härtefallfonds zugesagte Geld aus Bundesmitteln erst im Frühjahr an die Kommunen fließe. Das Geld komme erst mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen "Gute-Kita-Gesetz". Der Städtetag fühle sich deshalb vom Land, das einen Ausgleich zugesichert habe, vorgeführt. Das niedersächsische Kultusministerium reagierte gegenüber dem NDR überrascht auf die Vorwürfe.

Ministerium weist auf Vereinbarung hin

"Wir können die Kritik nicht nachvollziehen", sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD). "Wir haben mit den kommunalen Spitzenverbänden sehr klar verhandelt und auch die Zeitpläne miteinander besprochen." Es sei immer klar gewesen, dass das Geld erst Anfang 2019 ausgezahlt werde. Noch deutlichere Worte in Richtung Mädge gab es in einer schriftlichen Stellungnahme des Kultusministeriums. "Wir weisen die Äußerungen im Inhalt und im Ton deutlich zurück", heißt es wörtlich. Die Landesregierung halte sich an die verabredeten Inhalte, und deshalb wäre es zu begrüßen, wenn sich alle Akteure daran erinnern würden. Tonne betonte, der Härtefallfonds greife allerdings absprachegemäß erst nach Ablauf des Kindergarten-Jahres. In Einzelfällen könne aber nachgesteuert werden, um Unwuchten auszugleichen.

Lüneburg müsse Geld zwischenfinanzieren

Die Stadt Lüneburg zum Beispiel muss Mädge zufolge wegen der Auszahlung im kommenden Jahr rund anderthalb Millionen Euro zwischenfinanzieren. Gleichzeitig hatte der Präsident des Städtetags, der auch Oberbürgermeister von Lüneburg ist, aber auch eingeräumt, dass andere Städte wie Oldenburg oder Salzgitter kaum Probleme hätten.

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Dieses Thema im Programm:

Niedersachsen 18.00 | 23.10.2018 | 18:00 Uhr

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