Stefanie Popp, Altenpflegerin und Teamleiterin bei der Caritas-Sozialstation Göttingen-Gleichen übergibt den Hoffnungsbrief an die 92jährige Irmgard Weidemann. © NDR Foto: Bärbel Wiethoff

Hannover: Ambulante Pflegedienste protestieren vor Landtag

Stand: 14.09.2021 14:21 Uhr

Ambulante Pflegedienste haben am Dienstag vor dem Landtag in Hannover gegen eine unfaire Behandlung durch Kranken- und Pflegekassen protestiert. Im Plenum selbst tagten die Abgeordneten.

Rund 500 Fahrzeuge aus ganz Niedersachsen fuhren laut dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) in einem Autokorso am Landtag vorbei, der erstmals nach der Sommerpause wieder tagte. "Bei den Kostenträgern gibt es eine Verweigerungshaltung, allen Pflegediensten die deutlich steigenden Personalkosten sowie Pflege- und Wegezeiten in voller Höhe einfach und fair zu erstatten", sagte die bpa-Vorsitzende in Niedersachsen, Ricarda Hasch. "Unsere wichtigste Forderung ist die faire Refinanzierung der Personal- und Pflegekosten." Sie forderte außerdem, dass sich dringend die Arbeitsbedingungen der ambulanten Pflegekräfte verbessern müssten und bürokratische Hürden abgebaut werden sollten.

Pflegedienste beklagen Leistungsverdichtung und "Rennpflege"

Sie verwies auf ein vor rund zwei Jahren in der sogenannten "Konzertierten Aktion Pflege" vereinbartes, einfaches Referenzwertmodell. Dieses Modell rechne Lohnsteigerungen in erforderliche Vergütungserhöhungen um. Die Pflegekassen verzögerten jedoch die Umsetzung. Zwischen 2015 bis 2020 sei das durchschnittliche Gehalt für Altenpflegekräfte in Niedersachsen um rund 29,3 Prozent gestiegen, die Vergütungssteigerung im selben Zeitraum habe jedoch lediglich bei rund zehn Prozent gelegen. Zudem würden die Kassen unfair verhandeln: „Wenn wir auf der einen Seite für die Gehaltssteigerung der Pflegekräfte höhere Vergütungen fordern, drohen die Kassen mit Streichungen bei anderen Leistungen“, unterstrich Hasch. Die Kassen zielten "auf eine noch weitere Leistungsverdichtung und Rennpflege" ab.

Behrens fordert Gespräche zwischen Tarifparteien

Niedersachsens Gesundheitsministerin Angelika Behrens (SPD) rief die Pflegedienst-Verbände dazu auf, „das mit den Tarifpartnern am Verhandlungstisch zu klären“, wenn sie die Situation der in der ambulanten Pflege verbessern wollten. Auch sie verwies darauf, dass der Bundesgesetzgeber mit der jüngsten Pflegereform die Leistungsverrechnung mit tariflicher Bezahlung verknüpft habe - nun müssten die Tarifpartner die entsprechenden Abschlüsse erzielen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 14.09.2021 | 15:00 Uhr

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