Corona-Krise zwingt Niedersachsen noch jahrelang zum Sparen

Stand: 17.05.2021 20:42 Uhr

Wegen der Corona-Pandemie wird Niedersachsen in den kommenden Jahren sparen müssen. Das hat Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) am Montag auf Grundlage der Mai-Steuerschätzung angekündigt.

Es gibt aber auch eine gute Nachricht, die der Finanzminister im Gepäck hat: Das Loch in Niedersachsens Steuerkasse fällt nicht so groß aus, wie noch im November erwartet worden war. Hilbers möchte so schnell wie möglich zurück zur schwarzen Null und keine Kredite mehr aufnehmen müssen. Vor 2024 werde das aber wohl nicht möglich sein, sagte der Finanzminister. Nach der aktuellen Steuerschätzung wird das Land bis dahin 4,9 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als vor der Corona-Pandemie veranschlagt worden waren.

Finanzminister blickt optimistisch in Richtung Sommer

"Das Ergebnis bestätigt leider, dass wir uns über viele Jahre auf erhebliche Steuermindereinnahmen einstellen müssen", sagte Hilbers. Ohne dauerhafte Einsparungen sei dies nicht zu kompensieren. Das treffe alle Bereiche - möglicherweise auch den Personaltopf, aus dem zum Beispiel Lehrkräfte, Polizistinnen und Polizisten bezahlt werden, sagte Hilbers. Auch die Städte und Gemeinden in Niedersachsen werden weniger Geld für Straßen, Radwege oder Schwimmbäder haben, weil auch ihnen laut der Steuerprognose Einnahmen wegbrechen. Der Finanzminister erwartet aber, dass das Wirtschaftswachstum wieder zulegt, wenn die Corona-Regeln zum Sommer hin womöglich gelockert werden können.

 

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