Stand: 11.07.2018 19:08 Uhr

BAMF-Affäre: Pistorius nennt Vorwürfe "absurd"

In einer Sondersitzung des Innenausschusses hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch erneut Vertuschungsvorwürfe im Bremer Asyl-Skandal zurückgewiesen. Er nannte die Anschuldigungen "absurd". Eine E-Mail mit Informationen zu dem Skandal an der Außenstelle des Bundesflüchtlingsamtes (BAMF) war im vergangenen Sommer im Ministerium untergegangen. Rund 50 Minuten stand Pistorius den Abgeordneten des Landtags Rede und Antwort - bahnbrechende neue Erkenntnisse gab es trotz zahlreicher Nachfragen nicht. Erneut schilderte Pistorius den Ablauf aus seiner Sicht.

Pistorius leitet Mail im Urlaub ins Ministerium weiter

Demnach erhielt Pistorius in seinem Urlaub am 26. Juni 2017 um 17.45 Uhr die entsprechende E-Mail und leitete sie um 20.39 Uhr an sein Büro weiter. Ein solches Vorgehen sei gängige Praxis, wenn er im Urlaub sei, erklärte Pistorius. Da ihm die Mail angekündigt worden sei, habe er sie zur Auswertung schnellstens weitergeleitet, ohne den Anhang zu lesen. Die weitergeleitete Mail habe er nach einiger Zeit routinemäßig gelöscht. Normalerweise würden ihm weitergeleitete Mails nach seiner Rückkehr vorgelegt - diese aber nicht.

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Mail ist nicht mehr auffindbar

Man habe Mitarbeiter nach der E-Mail befragt und auch versucht, sie über die eigene IT wiederherzustellen, das sei aber nicht gelungen, so Pistorius. Er sprach von einem sehr ärgerlichen und bedauernswerten Fehler, der so nicht hätte passieren dürfen. "Am Ende ist diese Mail untergegangen, sie ist nicht bearbeitet worden; aber es gab keinen Grund, sie nicht zu bearbeiten", sagte Pistorius. Der Inhalt sei in der Tat wichtig gewesen. Dennoch solle man "die Kirche im Dorf lassen", so Pistorius.

FDP will weiterbohren

Für Pistorius ist der Fall erledigt. Das sieht die Opposition allerdings nicht so. Die FDP, die in der Sondersitzung die meisten Fragen stellte, will nachhaken. Möglicherweise handele es sich tatsächlich nur um einen menschlichen oder technischen Fehler, sagte FDP-Fraktionschef Stefan Birkner. Aber es gebe noch zu viele Fragen, die der Minister noch nicht beantwortet habe. Beispielsweise seien im Ministerium noch nicht alle Stellen befragt worden.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 11.07.2018 | 18:00 Uhr

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