Stand: 13.01.2018 08:20 Uhr

AfD: Trotz-Treffen der Hampel-Gegner

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AfD-Landeschef Hampel hatte den Parteitag in Hannover abgesagt. Seine Gegner wollen sich trotzdem treffen.

Das interne Hickack in der niedersächsischen AfD geht in die nächste Runde. Streitpunkt: Der Sonderparteitag, der an diesem Wochenende stattfinden sollte. Eigentlich. Denn zwei Tage vor dem Termin hatte ihn der umstrittene AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel kurzerhand abgesagt. Um den Parteitag doch noch durchzusetzen, reichten parteiinterne Gegner von Hampel am Freitag zunächst einen Eilantrag beim Amtsgericht Hannover ein. Mit ihm wollten sie erreichen, dass der Mietvertrag für den Veranstaltungsort - dem Bürgerhaus in Hannover-Misburg - weiter gültig bleibt. Später zogen sie den Antrag wegen mangelnder Erfolgsaussichten wieder zurück. Ungeachtet dessen wollen sich die Gegner trotzdem heute vor dem Bürgerhaus treffen, um gegen die Absage zu protestieren.

"Wir werden da sein"

"Möglicherweise haben nicht alle Mitglieder die Absage per Post rechtzeitig bekommen. Deshalb werden wir dort sein", begründet Vize-Landeschef Oliver Westphal das Trotz-Treffen. Ein Parteitag sei dies aber nicht. Schon vorher hatte es ein Verwirrspiel um den Sonderparteitag gegeben: So gab es bereits mehrere Einladungen, inklusive Absagen. Dann doch der Beschluss für einen Eilparteitag, der nun wiederum von Hampel kurzfristig abgeblasen wurde. Der Landeschef hatte dies mit einer unsicheren Rechtslage wegen mehrerer Einladungen begründet und die Befürchtung geäußert, dass die Ergebnisse des Parteitags vor dem AfD-Landesschiedsgericht angefochten werden könnten.

Wehrt sich Hampel gegen Abwahl?

Bei dem Sonderparteitag sollte über die Abwahl des Landesvorstands entschieden werden. Vorstandsmitglieder um den Vizevorsitzenden Jörn König wollen Hampel absetzen. König wiederum schloss das Label "Parteitag" für ein AfD-Treffen nicht kategorisch aus. "Wir werden den Parteitag auf irgendeine Art und Weise abhalten", sagte er dem NDR. Hampels Absage kritisierte er scharf: Mit formalen Tricks versuche der Landesvorsitzende seine Abwahl zu verhindern. Auch der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk sagte, dass Konsequenzen folgen müssten, sollte der Landesvorsitzende den Parteitag tatsächlich im Alleingang abgesagt haben. Gottschalk: "Dann heißt es rote Ampel für Hampel." Hampel hatte gesagt, der Landesvorstand habe die Entscheidung mehrheitlich mitgetragen.

Experte: "AfD muss Parteitag einrichten"

Um einen Sonderparteitag wird die niedersächsische AfD nach Meinung von Jörn Ipsen, Experte für das Parteiengesetz an der Universität Osnabrück, jedoch nicht herumkommen. "Aufgrund der Satzung ist der Vorstand verpflichtet, diesen Parteitag einzurichten - besonders dann, wenn es um seine eigene Abwahl geht", so Ipsen. Verzichte er darauf, könnten alle Kreisverbände vor dem Landesschiedgericht klagen und notfalls auch vor ein ordentliches Gericht ziehen.

Guth will Vorsitz übernehmen

Zuvor hatte sich bereits Dana Guth für den Vorsitz des Landesverbandes beworben. Sie ist aktuell Fraktionsvorsitzende der Partei im Niedersächsischen Landtag. Die Politikerin bestätigte entsprechende Recherchen des NDR Regionalmagazins Hallo Niedersachsen. "Wenn man kritisiert, muss man auch eine Alternative anbieten und im Zweifelsfall bereit sein, es besser zu machen", sagte sie.

Anti-AfD-Schmierereien

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Unbekannte attackierten das Bürgerhaus in Hannover-Misburg, in dem der AfD-Parteitag stattfinden sollte.

Indes wurde das Bürgerhaus in Hannover-Misburg, in dem der Parteitag stattfinden sollte, von Unbekannten mit gegen die AfD gerichteten Parolen beschmiert. Außerdem wurden in der Nacht zu Freitag an dem Gebäude mehrere Scheiben mit Steinen eingeschlagen. Die Polizei hat ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 12.01.2018 | 12:00 Uhr

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