Stand: 26.11.2020 20:52 Uhr

AfD-Abgeordnete klagen gegen Maskenpflicht im Landtag

Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht im Plenum des Niedersächsischen Landtags. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte
Die AfD in Niedersachsen klagt gegen die Maskenpflicht im Landtag. (Themenbild)

Zwei Abgeordnete der Niedersachsen-AfD wollen die Corona-bedingte Maskenpflicht im Niedersächsischen Landtag gerichtlich stoppen. Wie Christopher Emden und Stephan Bothe am Donnerstag mitteilten, haben sie beim Staatsgerichtshof in Bückeburg Klage gegen Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) erhoben. Andretta hatte die Maskenpflicht Ende Oktober angeordnet. Die AfD-Politiker halten die Anordnung formal für verfassungswidrig und zweifeln zudem am Infektionsschutz durch Mund-Nase-Bedeckungen. Es gehe nicht um Sonderrechte für Abgeordnete, sondern darum, "klar aufzuzeigen, dass eine Maskenpflicht Unsinn ist und sich die Bürger dringend gegen diese Schikane wehren müssen", sagte Bothe. Mehrere Studien zeigen allerdings, dass das Tragen auch von Alltagsmasken hilft, die Corona-Pandemie einzudämmen. Sie senken demnach insbesondere das Risiko, andere mit dem Virus anzustecken.

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NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 27.11.2020 | 06:30 Uhr

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