Ein Luftfilter steht in einem Klassenzimmer. © Johannes Tran Foto: Johannes Tran

Kommunen und Schulen kritisieren Zunahme von Bürokratie

Stand: 06.10.2021 16:50 Uhr

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) tagt zurzeit in Bodenwerder (Landkreis Holzminden). Ein Thema: ein Zuviel an Bürokratie im Land Niedersachsen.

Nach Ansicht des NSGB werde die Arbeit von Kommunen durch komplizierte und steigende administrative Anforderungen deutlich erschwert. Ein Beispiel dafür sei die Anschaffung von Lüftungstechnik an Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Es gebe sechs verschiedene Regelungen mit unterschiedlichen Voraussetzungen und Bedingungen, hieß es am Mittwoch.

Es werden zu große Erwartungen geweckt

"Es gelingt Land und Bund nicht, die Mittel in ein einheitliches und einfaches Programm zu steuern, weil jeder sich die Orden dafür anheften will. Die Gemeinden vor Ort müssen sich dann durch den Förderdschungel schlagen", sagte Marco Trips, Präsident des Städte- und Gemeindebundes, laut einer Mitteilung. Trips bemängelt zudem, dass es in Mode sei, zunächst große Summen anzukündigen, um dann Monate für die Veröffentlichung der Details zu brauchen. Am Ende kämen nur Kleinstbeträge in den Gemeinden an. So würden wie bei den Lüftungsgeräten große Erwartungen geweckt, die nicht erfüllt werden können.

Schulleiter kritisieren Zunahme an administrativem Aufwand

Wachsende Bürokratie ist auch beim Treffen der Schulleiterinnen und Schulleiter in Celle Thema. Andrea Kunkel, Chefin des Schulleiterverbandes, kritisierte, dass der Aufwand auf allen Ebenen zugenommen habe. Neben dem Kultusministerium und regionalen Landesämtern für Schule seien in der Corona-Krise nun auch die Gesundheitsämter dazugekommen.

Trips: Ab 2035 drohen Hausarztmangel und Unterversorgung

In Bodenwerder gab es noch ein zweites wichtiges Thema: die Zukunft der hausärztlichen Versorgung im Land. Städtebund-Präsident Trips warnte erneut vor einem Hausärztemangel. "Wenn jetzt nichts geschieht, werden wir ab 2035 zu wenig Hausärztinnen und Hausärzte in Niedersachsen haben", sagte Trips. Vor allem im ländlichen Raum drohe eine Unterversorgung.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.10.2021 | 14:00 Uhr

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