Stand: 07.06.2020 09:24 Uhr

Keine Wahl in Uslar: Nachholtermin im Winter?

Eine Person wirft einen Wahlbrief in einen Briefkasten. © dpa-Bildfunk Foto: Silas Stein
Eine Briefwahl ist in Uslar keine Alternative. (Themenbild)

"Bürgermeisterwahl 7. Juni ABGESAGT" steht auf der Internetseite der Stadt Uslar (Landkreis Northeim) unter dem Menüpunkt "Wahlen". Eigentlich waren die Wahlberechtigten aufgerufen, heute ihr Stadtoberhaupt zu wählen. Doch dann kam Corona. Der amtierende Verwaltungschef, Torsten Bauer (CDU), bleibt nun im Amt - erst einmal bis zum Ablauf seiner Amtszeit, eventuell sogar länger.

Landtag entscheidet über Sonderregelungen

Denn auf Landesebene wurde offenbar Handlungsbedarf erkannt: In der nächsten Plenarwoche Ende Juni soll über einen Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag entschieden werden - unter anderem sollen das Kommunalwahlgesetz und das Kommunalverfassungsgesetz um Sonderregelungen ergänzt werden.

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Vakanzen sollen vermieden werden

"Danach würde sich die Amtszeit der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers bis zur Begründung des Beamtenverhältnisses der Nachfolgerin oder des Nachfolgers verlängern", hieß es vom Innenministerium in Hannover. So soll verhindert werden, dass in Zeiten wie der Corona-Pandemie personelle Vakanzen entstehen, heißt es in der Begründung zum Gesetzesentwurf.

Wahlleiter rechnet mit Termin im Winter

Für Uslar hieße das: Bauer bleibt Bürgermeister, bis er wiedergewählt oder ein Nachfolger gefunden wurde. Er und die Gegenkandidaten Sven Borchert (SPD), Volker Fuchs und Sebastian Pfeiffer (beide Einzelbewerber) waren ursprünglich für den Termin am 7. Juni zugelassen. Wahlleiter Bernd Klodner geht derzeit davon aus, dass die Wahl in Uslar im Zeitraum vom 8. November bis 6. Dezember 2020 stattfinden wird. Das letzte Wort hat hier der Rat.

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Chance für Gegenkandidaten?

Vom Innenministerium heißt es: "Ziel ist es, Mitte Juni die Situation im Landkreis Northeim zu reflektieren und auf dieser Grundlage zu entscheiden, ob es einer Anpassung der dortigen Verfügung bedarf." Die Verfügung meint die Verschiebung der Wahl. Diese werde laut Wahlleiter Klodner im Rat überwiegend positiv bewertet: Die drei Gegenkandidaten hätten so bessere Chancen, sich zu präsentieren, wenn die Einschränkungen des öffentlichen Lebens gelockert werden.

Warum keine Briefwahl?

Eine reine Briefwahl, wie es sie etwa bei der Landratswahl in Hameln-Pyrmont, in der Samtgemeinde Grasleben und im Flecken Ottersberg gegeben hat, fand in Uslar nicht statt. Der Landkreis Northeim hielt das bei vier Kandidaten nicht für vertretbar - Klodner teilt diese Auffassung. Es sei unwahrscheinlich, dass ein Kandidat im ersten Wahlgang über 50 Prozent erreiche - damit wäre eine Stichwahl und damit ein zweiter Wahlgang, erneut per Briefwahl, nötig geworden, sagte er NDR.de.

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Wahlkarte mit Wahlkreuz wird in eine Wahlurne gesteckt © fotolia Foto: Andrey Burmakin

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Braunschweig | 05.06.2020 | 17:00 Uhr

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